Opposition zu Orbán-Rede
Schuld haben immer andere?
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Viktor Orbán habe kein Wort an die Alltagsprobleme der Menschen verloren, warf ihm die DK vor, die das ganz einfach erklärt: Orbán kann die Probleme der Menschen nicht lösen, denn er hat längst keinen Einfluss mehr auf das Schicksal des Landes. „Von dieser Regierung darf Ungarn keine Erneuerung erhoffen, was bleibt, ist eine Politik, die das Land in zwölf Jahren kaputtmachte und die Familien in eine Existenzkrise stürzte.“
Keine Entschuldigungen gehört
„Wegen der Orbán-Regierung war 2022 das schwerste Jahr seit der Wende“, reagierte die Jobbik auf die Einschätzung des Ministerpräsidenten. Diese Pressekonferenz habe verdeutlicht, was man 2023 erwarten darf: Jede Menge Lügen, aber kein verantwortliches Handeln der Regierung. Wer geglaubt hatte, Orbán werde sich für das verfehlte Krisenmanagement entschuldigen, das Land und Leute an den Abgrund drückte, sah sich enttäuscht.
Ungarn braucht eine Regierung und einen Ministerpräsidenten, die Verantwortung übernehmen und Sachverstand mitbringen, kommentierte die Momentum. Der Fidesz habe selbst noch den eigenen Wählern die Taschen vollgehauen und im vergangenen Jahr so chaotisch wie noch nie regiert. Orbán brachte es tatsächlich fertig, minutenlang über die „außerordentlichen Leistungen“ zu reden, ohne ein Wort an die schwere Wirtschafts- und Existenzkrise zu verlieren, unter der Ungarn heute leide. Man denke nur an die „preisgestoppte“ Rekordinflation bei Lebensmitteln, in gigantischem Maße angehobene Energietarife, den schwachen Forint und jene vielen Familien, die am Monatsende entweder Essen kaufen oder heizen.
Eine unglaubliche „Show“
Die LMP erlebte eine unglaubliche Orbán-Show beim Abschieben der Verantwortung. So trage der Notenbankpräsident die Schuld an der hohen Inflation, die EU die Schuld an den hohen Energiepreisen und irgendwer die Schuld am Ukraine-Krieg – nur ganz gewiss nicht die Russen. Auch in Sachen Nuklearenergie suchte der Ministerpräsident krampfhaft nach Schuldigen, den es schmerze, dass sein Gigaprojekt AKW Paks II noch nicht angelaufen ist. Die LMP nimmt diese Schuld aber gerne auf sich.
Selbstverständlich hat die EU-Kommission schuld an dem Unfug, den sie anrichtet, mit dem sie Ungarn plattmachen will, weil es sich weigert, ein Irrenhaus wie Deutschland zu sein. Das befindet sich ja deswegen im freien Fall. Freilich hat es Ungarn schwer, sich gegen die ganzen Schäden von der EU zu wehren.
Welchem Land ging es gut in 2022? In der EU ganz bestimmt keinem.