Corona
Kanzleramtsminister Gergely Gulyás: „Wenn ein Corona-Impfstoff auf den Markt kommt, wird Ungarn diesen erwerben. All jene können sich dann kostenlos impfen lassen, die dies wünschen.“ Foto: MTI/ Tamás Kovács

Regierungspressekonferenz / neues Gesundheitsgesetz

Schnelligkeit und Aktionsfähigkeit nötig

„Die schnelle Einführung der außerordentlichen Rechtsordnung war nötig, da das Parlament allein zur Absegnung einer verschärften Maskenregelung zwei Wochen benötigte. Dafür ist jetzt aber keine Zeit“, erklärte Kanzleramtsminister Gergely Gulyás nach der Regierungssitzung am Mittwoch. Stattdessen werde die Regierung das Parlament bitten, die zunächst für 15 Tage ausgerufene Notstandslage um 90 Tage zu verlängern. Er ersuchte die Opposition, die zur Eindämmung des Coronavirus erforderliche Gesetzgebung nicht zu erschweren.
BZ+
5. November 2020 0:05
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