Facebook
Justizministerin Judit Varga will gegen die Zensurpraxis von Facebook und Twitter vorgehen. Foto: kormany.hu/ Gergely Botár

Digitale Freiheit

Sanktionen gegen Facebook & Co?

Justizministerin Judit Varga hat eine außerordentliche Sitzung des Ausschusses für digitale Freiheit einberufen.

Ursprünglich wurde dieser Ausschuss im Fachressort eingerichtet, um die diesbezügliche Arbeit der EU zur Regulierung der globalen Tech-Firmen zu unterstützen.

Missbräuche auf Systemebene

Es seien jedoch Missbräuche auf Systemebene zu beobachten, die eine beschleunigte Reaktion verlangten. Die Ministerin wirft den Betreibern von Twitter und Facebook u.a. sog. „Shadowbanning“ vor, d. h. die heimliche und politisch motivierte Einschränkung der Reichweite von Posting auf Sozialmedien.

Damit würden sich die Tech-Firmen an allen grundsätzlichen demokratischen Normen vergehen, die der westlichen Kultur zugrunde liegen, beklagte Varga.

Facebook schränke nationalkonservative Meinungsäußerungen ein

Sie habe persönlich erfahren, wie Facebook christliche, nationalkonservative Meinungsäußerungen einschränke. Noch in dieser Woche will sich die Justizministerin mit dem Präsidenten der Wettbewerbsaufsicht GVH abstimmen, wie sich diese haltlose Geschäftspraxis sanktionieren lasse.

2 Antworten auf “Sanktionen gegen Facebook & Co?

    1. Ja, solange Facebook & Co. immer schön im Interesse der EU, aber auch von Zensurexperten wie Maas und Kahane zensieren, wird ihnen von EU-Seite kein Haar gekrümmt. Trotzdem ein netter Versuch von Ungarn! Nicht ausgeschlossen, dass Ungarn so wie damals 2015 beim Grenzschutz auch hier etwas Vernünftiges auf eigene Faust hinbekommt … 👍🏻🙂

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