Elektromobilität
Risiken und Nebenwirkungen
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Das zuständige Regierungsamt hat die zuvor erteilte Genehmigung für die Batteriedeponie in Sárbogárd zurückgezogen, meldete der regierungskritische TV-Sender RTL vor dem Wochenende. Gegen die Anlage protestierten neben Anwohnern vor allem die grünen Parteien LMP und Párbeszéd. Obgleich die Betriebsgenehmigung erst Ende Januar erteilt wurde, sollen laut RTL schon seit zwei Monaten ganze Lkw-Ladungen an Altbatterien am Standort angeliefert worden sein. Es handelt sich um einen stillgelegten Abfüllbetrieb für Mineralwasser, unmittelbar neben Wohnhäusern der Kleinstadt unweit von Székesfehérvár und Dunaújváros. Laut Genehmigung des Regierungsamtes sollten an dem für die Deponierung ausgewählten Ort mehrere 10.000 t der Gefahrengüter eingelagert werden.
Die linke Splitterpartei Párbeszéd organisierte Proteste gegen die Ablagerung der Alt-Batterien und bezeichnete es als Teilerfolg, dass an dem Standort gleichzeitig max. 4.500 t Gefahrengüter hätten eingelagert werden dürfen.
Den Willen der Bürger respektieren!
Derweil unterstützt die grün-alternative LMP Proteste der Anwohner gegen eine geplante Recyclingfabrik in Sóskút. Dort und im benachbarten Tarnók kamen bereits mehr als 3.000 Unterschriften zusammen, angesichts des heftigen Widerstands der Bürger hat nun auch die Gemeindeführung ihre Unterstützung für das umstrittene Projekt zurückgezogen. Die LMP fordert von der Regierung, den Willen der Bürger zu respektieren. In diesem Sinne müsse die Vorlage zurückgezogen werden, das Projekt der slowenischen Andrada-Gruppe zur „strategischen Investition“ zu erklären.
Dreißig Prozent Batterieausschuss
Die Co-Vorsitzende Erzsébet Schmuck kündigte auf einer Pressekonferenz am Freitag ein landesweites Monitoring an, weil die Standorte für die Einlagerung bzw. Aufarbeitung von Altbatterien wie Pilze aus dem Boden schießen (werden). Die grüne Oppositionspolitikerin nannte als aktuelle Beispiele Iklad und Abasár und erklärte, die Orbán-Regierung sei „auf unverantwortliche Weise und blind“ in ihr Vorhaben gerannt, Ungarn zur Batterie-„Kolonie“ zu machen. Es gebe glaubwürdige Berichte, wonach das Batteriewerk von SK On in Komárom mit einer Ausschussquote von 30% betrieben wird. Diese Zahl dürfte in den anderen Batteriewerken (z. B. bei Samsung SDI in Göd) nicht sonderlich anders ausfallen.