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Kanzleramtsminister Gergely Gulyás: "Es muss alles getan werden, um eine Eskalation zu verhindern." Foto: MTI/ Tamás Kovács

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Ungarn muss sich aus dem Krieg heraushalten

Auf der Regierungspresskonferenz am Samstag informierte Kanzleramtsminister Gergely Gulyás über aktuelle Entscheidungen der Regierung bzw. formulierte ihren Standpunkt zum Ukraine-Krieg sowie zum Kinderschutz.

Der Ukraine-Krieg dauert nun schon ein Jahr an, die Regierung sieht Europa in den Krieg hineinschlittern. Ungarn sei einem immer größeren internationalen Druck ausgesetzt, doch der Standpunkt der Regierung bleibe unverändert: Ungarn muss sich aus dem Krieg heraushalten. Dies sei die Entscheidung des Volkes bei den Parlamentswahlen im vergangenen April gewesen; die Ablehnung von Sanktionen wurde eindrucksvoll durch die Nationale Konsultation bestätigt. Ungarn verzichtet weiterhin auf Waffenlieferungen, fordert einen Waffenstillstand und baldige Friedensgespräche bzw. hilft der Ukraine finanziell und humanitär. Der Minister warnte, wenn Europa bzw. die NATO-Staaten in den Konflikt verwickelt würden, drohe ein Dritter Weltkrieg. Deshalb müsse alles getan werden, um eine Eskalation zu verhindern.

Übergewinnsteuer bleibt

Der Energiesektor, die Banken, die Handelsmultis und die Pharmaunternehmen sind Gewinner der hohen Energiepreise. Deswegen müssen sie weiterhin einen deutlich höheren Beitrag zum Staatshaushalt leisten, so dass sie auch in diesem Jahr die Übergewinnsteuer zahlen werden. Die Regierung sei bereit, mit den betroffenen Großunternehmen über die Zahlungsmodalitäten zu verhandeln.

Die Stärke der ungarischen Wirtschaft zeige, dass 4,7 Mio. Personen erwerbstätig sind – trotz steigender Energiepreise 45.000 mehr, als vor einem Jahr. Das Gleichgewicht des Haushalts muss bewahrt bleiben. Das Defizit wurde selbst im Wahljahr gesenkt, um in diesem Jahr 3,9% am BIP zu erreichen, würden jedoch zusätzliche Einnahmen benötigt.

Energieabhängigkeit hob Inflation an

Gulyás wollte keine genauen Zahlen zur Entwicklung der Inflation im Sommer nennen, hofft jedoch, dass diese schneller als erwartet sinken wird. Es sei die Hauptaufgabe der Notenbank, die Inflation zu senken. Der Minister bekräftigte das frühere Versprechen der Regierung, die Inflation bis Ende 2023 in den einstelligen Bereich zu drücken. Auf die Frage, warum die Inflation in Ungarn viel höher als im EU-Durchschnitt ausfalle, meinte Gulyás, das liege an der Energieabhängigkeit des Landes.

Zur Politik der gesenkten Energiekosten erklärte Gulyás, die Gasspeicher seien derzeit zu 50% gefüllt, so dass die festgezurrten Preise bis April beibehalten werden können. Zugleich stellte er in Aussicht, dass später eine Korrektur möglich sei.

Delegation nach Skandinavien

Der Minister bestätigte, dass der Parlamentspräsident eine Delegation nach Skandinavien entsenden wird, um einen Dialog mit Finnen und Schweden zu führen. In der zweiten Märzhälfte werde das Parlament über die Ratifizierung des Beitritts der beiden Länder zur NATO abstimmen.

Rechtsnormen zum Kinderschutz überprüfen

Die Vorschriften zum Schutz von Kindern müssen überprüft werden. Die Behörden seien vom Innenminister angewiesen worden, in jedem Fall eine rasche, umfassende, vollständige und gründliche Untersuchung der jüngsten Vorfälle in Verbindung mit Kindermissbrauch durchzuführen. Es sei die Aufgabe der Regierung und der Regierungsparteien, das Strafrecht zu überprüfen und die einschlägigen Vorschriften zum Schutz der Kinder zu verschärfen.

Die Anzahl der aufgedeckten Fälle von Kinderpornografie sei in den letzten Jahren gestiegen, von 120 Fällen in 2017 über 185 im Jahre 2019 und 276 in 2021 bis zu 261 Fällen im letzten Jahr. Die Frage des Kinderschutzes sei eines der wichtigsten Themen. Das gleichzeitig mit den Wahlen abgehaltene Referendum erhielt eine außergewöhnliche Unterstützung, wie sie kein anderes Thema, keine politische Frage und keine politische Partei seit 1989 habe erreichen können.

Was die internationale Reaktion auf die Änderungen des Kinderschutzgesetzes betrifft, so erwarte er, dass sich in Brüssel in diesem Bereich der gesunde Menschenverstand durchsetze. Die physische und psychische Gesundheit von Kindern müsse geschützt werden.S

Schatten der Vergangenheit

In Verbindung mit den brutalen Angriffen von Antifa-Trupps vor zwei Wochen in Budapest seien Gulyás zufolge strengste Maßnahmen erforderlich. „Ungarn hat viel unter Linksextremen gelitten. Es ist nicht gut, die dunkelsten Schatten der Vergangenheit wiederzusehen.”

40 Antworten auf “Ungarn muss sich aus dem Krieg heraushalten

  1. Seit einem Jahr nun singt die Orban-Regierung das Lied vom Hineinziehen in den Krieg.
    Auch nach einem Jahr wurde noch kein Staat in den Krieg zwischen Ukraine und Russland hineingezogen.
    Als Nato-Mitglied würde zudem auch die Beistandsverpflichtung greifen, wenn Russland z.B. Polen angreifen würde.
    Letztlich steht Ungarn durch die Fidesz-Politik nun isoliert da und hat nichts gewonnen, aber viel verloren.

    Wer übrigens die dunklen Schatten der Vergangenheit nicht sehen will, sollte vielleicht auch strengere Maßnahmen gegen Veranstaltungen wie „Tag des Ausbruchs“ ergreifen.
    Wo sich rechte Extremisten versammeln, dort gehen auch linke Extremisten hin – und zu leiden haben darunter normale Bürger.

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    1. Doch, in den Krieg hat sich halb Europa schon hineinziehen lassen, Deutschland weitaus am meisten, als striktester US-Marionetten-Staat, durch die fortdauernder Besatzung. Und Ungarn hat nichts verloren, zumindest nichts Gutes.
      Die Rechten haben beim Tag des Ausbruchs keine Gewalt angewandt, nur gewaltfreies Gedenken gehalten, was Sie als Diktatorenknecht nicht zubilligen wollen. Die Linken haben aber zur Gewalt gegriffen, was Sie billigen, und das ist es, worunter Land und Leute zu leiden haben.

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      1. Auch in Ungarn sind Nato-Truppen stationiert.
        Gerade die Bukarest-9 haben die Erwartungshaltung, dass die USA zustätzliche Soldaten in ihren Ländern stationieren.

        Die Ungarn leiden an der höchsten Inflation in der EU. Der einzige Einfluss, der der Orban-Regierung in EU und Nato überhaupt noch geblieben ist, sind Veto-Drohungen und dieses Verzögerungsspielchen beim Nato-Beitritt von Finnland und Schweden.

        Rechte Gewalttäter hatten einen Mann in Budapest ebenso überfallen und krankenhausreif geprügelt.
        Diktatorenknechte sind zudem doch wohl diejenige, die Hitlers SS-Truppe gedenken, die in ihrem Führerwahn unsägliche Dinge taten und aus Furcht vor den Konsequenzen selbst auf verlorenem Posten nicht die Waffen niederlegen wollten.

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        1. Ach was, höchste Inflation. Die Energiepreise sind in Ungarn die niedrigsten. Höchstens die ehrlichste Inflationsberechnung, die in Deutschland nichts mit den Preisen für den nötigen Alltagseinkauf der Massen zu tun hat.
          Knechte eines lange toten Diktators kann es nicht geben, oder versucht Hitler etwa aus dem Jenseits zu befehlen? Aber Knechte der noch lebenden Diktatoren wohl. Und dazu kann kein Rechter gehören, der gar keine Macht hat.
          Leider stehen in Ungarn ausländische Truppen, die unter der linken Regierung geholt wurden und nun bedrohlich sind; und die Bukarest-9 sind im Übrigen US-Marionetten.

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      2. Es waren in den letzten Tagen gute Beiträge von Weltwoche.ch Daily.
        Köppel war fur einige Tage ln Budapest, hat viele Gespräche geführt such in Mathias.C.C
        In dem heutige Beitrag ging um verbale Abrüstung, dass die Politiker/Medien bemerke, dass sie zu weit gegangen sind, dass man die über die chinesische Friedenvorschläge nachdenken sollen.
        Die USA möge sich damit abfinden, dass sie nicht die allein Seeligmachern sind. Und so weiter. Es lohnt sich die Sendung anhören.

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    2. Fast die Hälfte der flüchtigen Ukrainer sind nach Rußland geflohen, bisher fast drei Millionen. Nach Ihrer Darstellung ist es also ein Vernichtungskrieg, bei dem fast die Hälfte der Flüchtigen zum Täter fliehen. Bei allen Vernichtungskriegen der Weltgeschichte gab es das aber bestimmt nie.

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      1. Wer nur in eine Richtung vor dem drohenden Tod flüchten kann, der flüchtet in diese Richtung.

        Man sieht doch an der Zahl der Geflüchteten, welches Leid und Elend der Angriffskrieg Putins über die Ukrainer brachte.
        Die 3 Millionen flüchteten erst nach dem Angriff der Russen.
        Ohne diese militärische Aggression Putins hätte es diese Flüchtlinge nicht gegeben.

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      2. Nach UNO!!! Bericht sind zwischen 2015-2023 14-16.000 Minderheit-Russen von der Kiew-Regieme getötet. Im Bürgerkrieg.
        Ausser Donbass und Krim gibt es in Ukraine ca 20.000.000 Einwohner. Nachdem Ukraine aus der SU ausgetreten ist, hatte 53.000.000 Bürger.

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    3. Alex, melden Sie sich in Ukraine zu kämpfen. Azow Brigade nehmen Freiwillige. Nicht aus dem Sessel pöbeln und Ratschläge geben. Dann können Sie am Ort ihre Freiheit schützen. Angeblich werden die Freiwillige gut bezahlt. Geld genug ist da, wenn Selenskij in Italien und Südfrankheit Villen kaufen konnte. Privat macht er aber mit Russen Geschäfte. 50.000 €/Monat kassiert.

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        1. SS-Abzeichen?
          Ich dachte, die bekommt man beim “Tag des Ausbruchs” in Budapest. 😉

          Hört, hört:
          Wenn jemand gewaltsam ins Haus von Frau Westermann und Herr Hohensohn eindringt, dann wollen die beiden, dass man sich heraushält.

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      1. Vielen Dank, Frau Westermann! Das scheint mir die passende Antwort zu sein.

        Wer meint, in der Ukraine gegen Russland kämpfen zu müssen, um die “Freiheit zu verteidigen”, sollte es dann auch tun, anstatt hier in Foren die Menschen mit kriegstreibenden Parolen aufzuhetzen.

        Auch Ihnen, Herr Hohensohn, gilt selbstverständlich mein Dank.

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        1. Soros in 1993: “Die Westen erträgt nicht, wenn ihre Söhne in body bags – Totensäcke nach hause geliefert werden. Keine Sorge, Osteuropa erträgt es, also sollen sie sterben” ( Deshalb NATO soll nach osten sich öffnen” Billige Arbeit und Kanonenfutter.
          Der Britische Historiker Galeotti sagte vor einigen Tagen ähnlich. Sinngemäß, wie weit solle die Unterstützung Ukraine gehen? Wird Frankreich, Deutschland ihre Totensäcke riskieren? In Deutschland würde nur 10 Prozent der Bevölkerung ihre Heimat mit Waffen verteidigen.

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        2. Ach – ich hatte natürlich unseren Leo vergessen.

          Auch er möchte keine Hilfe, wenn jemand mit Gewalt in sein Haus eindringt und ihn angreift.
          Denn für solch einen Angriff hätte unser Leo, wie auch Herr Hohensohn und Frau Westermann Verständnis. 😉

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            1. Solange Leute wie unser Leo sich nicht raushalten, darf man leider nicht schweigen.

              Leider gibt es immer wieder Leute, die den Agressoren zujubeln, während diese auf ihr Opfer einschlagen. Drei davon haben wie hier versammelt. 😉

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    1. Niveau:
      1-Klitschko fuhr mit einem Leopard durch die Gegend. Er tat so, als ob er “die Katze” fahren würde. Er ließ sich fahren. Der Panzer wurde in Deutschland hergestellt. Es hieß dann: “Der nächste Halt ist Moskwa”. Ja der Fahrer eines deutschen Tankes sagt: nächster Halt ist Moskwa. 26.000.000 russische Soldaten – auch ukrainische sind durch in Deutschland gebauten Mörderzeuge gestorben.
      2- In Berlin wurde ein kaputtgeschossene Panzer mit Rohr auf die russische Botschaftsgebäude aufgestellt. Der ukrainische Botschafter war dabei. ( er ist die selbe Sorte, wie Melnyk) Nun, viele Bürger haben auf den Panzer Blumen hingelegt. Der Tank – zusammengeschossen war/ist Grab Soldaten. egal von welchen Soldaten. Jedenfalls: es gehört (e) unser Zivilisation Soldatengrabe zu ehren und zumindest Acht vor dem Tod erweisen.
      Die Blumenbringer wurde üble beleidigt und als Hetzer bloßgestellt.(sowjetische Panzer waren schon in Berlin. Mit Roh auf Reichstag.
      Die Wörter fehlen.

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      1. Das russische Märchen vom bösen Westen, der Putins Russland zerstören will.
        Für die HIMARS-Raketenwerfe würde es auch Raketen mit einer Reichweite bis zu 300km geben. Damit wären Ziele in Russland in Reichweite. Diese Raketen hat die Ukraine bisher noch nicht vom Westen erhalten.

        Russische Panzer in der Ukraine sollten von deutschen Panzern bekämpft werden, denn nun haben sich die Rollen getauscht.
        Die Angreifer in einem anderen Land sind die Russen.
        Die Verteidiger in ihrem eigenen Land sind die ukrainischen Besatzungen der deutschen Panzer.

        Dass Sie, Frau Westermann, auf der Seite der Angreifer sind, ist ja mittlerweile klar geworden.
        Auch, dass Sie diesen Angriffskrieg gut heißen und rechtfertigen.

        Aber so sind sie eben, die Vorgestrigen: Für sie ist auch heute noch die militärische Gewalt, also ein Angriffskrieg, ein akzeptables Mittel.

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  2. Frua Westermann, das meinte ich dadurch nicht. Jeder blamiert sich halt so gut er kann. Sie tun hier in jedem Ihrer Kommentare die Ukraine als Aggressor ab. So wars aber , trotz aller Ihrer herbei geholten Argumente nicht. Putin hat einen Angriffskrieg gegen die Ukraine gestartet, Das ist Fakt. Alles andere hat sich daraus entwickelt. Sollen sich den auch noch die Polen für Hitlers Angriffskrieg rechtfertigen ?
    Und es gibt nur eine Person im Moment auf dieser Welt, welche den Krieg beenden kann. Richtig, ebenfalls Putin, und nur er. Alles andere ist Illussion.

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    1. Neon, ich tue nicht Ukraine als Agressor. Es ist schade, wenn Politiker, Medien und Bürger NICHT kennen, was seit der Auflödung der SU geschah. Schon Bush der ältere hat darauf hingewiesen, auch die Nachvolgeländer, EU, Russland, Nato, dass sie auf die große russische Minderheiten Acht geben müssen, was nicht geschah. Die Amis waren vor ihrer Großartigkeit besoffen. Nur im Klammer: Welchen Krieg hatten sie gewonnen? Etwa Vietnam, Korea, Afghanistan? IRAK? Verbrannnte Erde, mit Verlaub.Wie jetzt in Ukraine.
      WENN JEMAND EINE ANDERE MEINUNG HAT, ICH WILL IHN NICHT ÜBERZEUGEN.
      WODURCH SIND IN DEN LETZTEN JAHREN DIE 16.000 RUSSEN IN DONBASS ERMORDET? NICHT 1 UKRAINISCHE GENERAL SAGTE, SIE MUSSTEN WIE UNGEZIEFER DURCH GIFT GETOTET WERDEN.
      So, wie Deutsche es mit den Juden Taten, oder mit Napalm, was Selenskij will?

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    2. Der Krieg begann nicht erst vor einem Jahr und der sog.”Wertewesten”hat an seiner Entstehung fleissig mitgeholfen.
      Das ist ebenso ein Fakt !

      Soldaten sterben auf beiden Seiten und die Granaten machen keine Unterschiede.
      Es sterben auf beiden Seiten Menschen mit Familien und einer Geschichte.
      Jeder der hier nach immer mehr Waffen schreit soll seine Kinder dort hinschicken und diese begleiten.
      Klar ist auch das jede Seite Verbrechen begeht !

      Ebenso das Asov ua. faktisch Nazi Battalione sind.

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      1. Solschenizyn, Nobelpreisträger, Patriot, Moralist- diese Adjektive haben DIE WESTEN ihm gegeben. Lesen Sie ” Russland Weg aus der Kriese” von 1990. Zumindest hätte das Buch aus Mahnung für die Politiker in Ost und West dienen können.
        Es geht auch in dem Buch über die Minderheiten in den Nachfolgestaaten. Die Westliche Länder /Nato haben sich in Fall Jugoslawen unrühmlich verhalten. Es war ein relativ kleines Land. Die SU war ein sehr großes Land. Man – hauptsächlich die USA war nur auf 7. Himmel, dass sie platzte. Die Auflösung war in sich gut. Was nicht gut war, dass es zu schnell und ohne Nachdenken vor sich ging. Wenn man bei der deutschen Widervereinigung das Prinzip Vorrang hatte: Was zusammengehört soll zusammenkommen, dann hätte man nach diesem Prinzip in 1991 handeln und ringen müssen. Die Russen waren von Katalin in Donbass geholt. Sie haben genau so viele Rechte dort ruhig zu leben, wie die Ukrainer. Was leider nicht geschah.

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    3. Seit dem US-Orchestrierten Putsch von 2014 (5 Mrd. USD) wird die Ukraine militärisch hochgerüstet. Selensky hatte während der Münchner Sicherheitskonferenz unter dem Beifall des Westens Atomwaffen gefordert…

      https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/selenskyj-fordert-auf-der-muenchner-sicherheitskonferenz-unterstuetzung-17818948.html

      http://www.anti-spiegel.ru/2022/russische-propaganda-oder-wahrheit-hat-selensky-mit-der-atomaren-aufruestung-der-ukraine-gedroht/

      400 km von Moskau entfernt würde Russland im Fall eines Angriffs keine Zeit zum reagieren blieben. Was glauben sie hätten die USA getan, wenn Russland das in Mexiko versucht hätte?

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      1. Schauen Sie mal, wie weit Kiew oder Warschau von der russischen Grenze entfernt sind.

        Dieses Geschwafel über die Bedrohung durch Atomwaffen soll doch nur den Angst vor dem in Wohlstand und Freiheit lebenden Brudervolk verdecken.
        Nichts schlimmer für das korrupte, russische Regime, wenn der eigenen Bevölkerung vorgeführt wird, wie die Nachbarn in ihren Demokratien ein besseres Leben haben.
        In Belasrus hatten die Menschen schon aufbegehrt – und zuletzt auch in Kasachstan. Wie einst in Ungarn, ließ Russland wieder die Panzer rollen.

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        1. Von der Moskau am nächsten gelegenen ukrainisch-russischen Grenze (bei Schostka) sind es ziemlich genau 450 km. Das können Sie hier gerne nachmessen (Rechtsklick auf die Karte und dann “Entfernung messen” auswählen)…
          https://www.google.com/maps/@52.2628391,34.1070554,7z

          Im Gegensatz zu Ihnen habe ich keine Probleme, meine Aussagen zu belegen. Das ist eben der Vorteil, wenn man die Wahrheit sagt. Lügen zu belegen ist immer schwieriger, weil man Belege “konstruieren” bzw. fälschen muss. Deshalb versuchen Sie es wohl auch erst gar nicht erst. Ich habe jedenfalls von Ihnen bisher nicht einen einzigen Beleg für Ihre Behauptungen gesehen. Mein Gott, wie erbärmlich das ist.

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        2. Übrigens, Herr Hatzig: Von der US-Mexikanischen Grenze bis Washington sind es gut 2400 und von Berlin bis Moskau 1600 km.

          Vielleicht erinnern Sie sich noch, was für ein Theater die USA gemacht hatten, als die damalige Sowjetunion als Reaktion auf die Stationierung von US-Atomraketen in der Türkei und Italien, Atomraketen auf Kuba stationieren wollte (Kuba-Krise ’62). Kennedy hatte mit einem Atomkrieg gedroht, falls die Sowjets ihre Drohung wahrmachen sollten. Schließlich hatte man sich in letzter Minute darauf geeinigt, dass die Sowjetunion auf die Stationierung von Atomraketen auf Kuba verzichtet, wenn die USA im Gegenzug ihre Raketen aus der Türkei und Italien abziehen.

          Washington ist von Kuba etwas mehr als 1800 km entfernt. Wenn Putin nun nicht reagiert hätte, wäre die Nato in der Ukraine bis auf 450 km an Moskau herangerückt.
          Vielleicht begreifen Sie es ja doch noch, was das für Russland bedeutet hätte. Es sei denn, Sie wollen nicht verstehen, was selbst ein Kind verstehen würde, w

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            1. Und wenn Sie mal besser im Geschichtsunterricht aufgepasst hätten, wüßten Sie, dass es die Sowjetunion nicht mehr gibt.

              Russland ist nicht die Sowjetunion, auch wenn sie nun die alten Panzer auf Sowjet-Zeiten gegen die Ukraine rollen lässt, die sich mit Panzern aus Sowjet-Zeiten wehrt.

              Nebenbei hatte die Ukraine mach dem Zerfall der Sowjetunion auf Atomwaffen verzichtet – gegen Sicherheitsgarantien.

              Wovor sich Putin und sein korruptes Regime fürchten, ist eine weitere prosperierende Demokratie in direkter Nachbarschaft.
              Putin kann seine Bündnispartner sowieso nur noch zusammenhalten, weil er deren Unterdrückungsregime stützt.

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              1. Ich hatte von der Kubakrise von 1962 geschrieben. 1962 gab es die Sowjetunion noch.
                Lesen können reicht nicht. Man muss auch verstehen, was da geschrieben steht.
                Und dass die Ukraine irgendwann mal auf Atomwaffen verzichtet hatte, ändert nichts daran, dass Selenskyi diese während der Münchner Sicherheitskonferenz gefordert und wofür er vom Westen begeisterten Beifall erhalten hatte.

                Woher wollen nun ausgerechnet Sie wissen, wovor sich Putin fürchtet, ausser vor Ihnen vielleicht, weil Sie mit Ihrem bildungsfernen Geschwätz wirklich jedem den letzten Nerv töten können.

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  3. Hier in diesem Forum treiben sich einige Spinner herum die in ihrer völlig abgefuckten Art meinen anonym andere aufgrund einer differenten Meinung dumm antexten zu müssen.
    Habt doch mal die Eier und reisst Maul auf,wenn Ihr einem direkt gegenüber steht,anstatt hier Eurem Gratismut zu fröhnen.
    Feige Muttersöhnchen,sonst nichts 👊😉

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