Kanzleramtsminister Gergely Gulyás: „Die Regierung geht keinerlei Risiko ein, denn wir wollen einer zweiten Welle zuvorkommen.“ (Foto: MTI/ Zoltán Máthé)

Regierungspressekonferenz

„Wir gehen keinerlei Risiko ein“

Nach zwei Wochen Pause kam die Regierung am Mittwoch wieder zu einer Sitzung zusammen, über deren Ergebnisse Kanzleramtsminister Gergely Gulyás am Donnerstag informierte. Bei den Corona-Beschränkungen gibt es demnach keinerlei Lockerungen, aber im Gegensatz zu vielen Nachbarländern auch keine strengeren Vorschriften. Hinsichtlich der erwarteten Rezession hält die Regierung an ihrer Prognose von -3% fest.

„In Europa und insbesondere in manchen umliegenden Staaten hat sich die Situation in Bezug auf die Eindämmung des Coronavirus wieder verschlechtert“, sagte der Minister eingangs der üblichen Regierungspressekonferenz. Konkret nannte er Serbien, Rumänien und allgemein den Balkan, innerhalb Westeuropas Schweden, Großbritannien und Italien. Nach einer kritischeren Phase stabilisiere sich derweil die Lage in Kroatien und Slowenien. Um die hiesige Stagnation auf niedrigem Niveau zu halten, wäre jeder Eingriff in bestehende Vorschriften riskant.

„Die Regierung geht keinerlei Risiko ein, denn wir wollen einer zweiten Welle zuvorkommen“, unterstrich Gulyás. Dementsprechend sind Musik- und Tanz-Großveranstaltungen mit mehr als 500 Teilnehmern weiterhin untersagt. (Ursprünglich galt dies logischerweise für sämtliche Menschenaufläufe, der Sport bildet aber seit Wochen eine Ausnahme.) Die Regierung sei sich im Klaren darüber, wie hart diese Maßnahmen die Musikbranche treffen. Daher habe man ihr 5,3 Mrd. Forint an Beihilfen gewährt.

„Wir können unser Versprechen halten, dass wir so viele neue Arbeitsplätze schaffen, wie die Corona-Krise zerstört hat.“

Auf Anfrage des Wirtschaftsportals mfor.hu bekräftigte der Minister die offizielle Prognose, wonach die Regierung für dieses Jahr mit einer Rezession von 3% rechne. Zwar hatte Finanzminister Mihály Varga vorige Woche angemerkt, die Wirtschaft könnte noch deutlicher schrumpfen, als bisher angenommen (-5%), eine konkrete Überprüfung der Prognose habe Varga auf der Regierungssitzung aber nicht angeregt. Gulyás erläuterte, die Multis würden nicht die übliche Sommerpause einlegen – die Frage sei nun, inwieweit dadurch die Ausfälle vom Frühjahr kompensiert werden können. Außerdem hänge viel davon ab, wann die zweite Corona-Infektionswelle eintrifft und welche Ausmaße diese annehmen wird.

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