Regierung kneift vor Debatte

Wie Krisztina Hohn, Sprecherin für Soziales und Familie der grün-liberalen LMP, auf einer Pressekonferenz am Mittwoch erklärte, sei die Regierung nicht einmal in der Lage, eine Debatte über die Ansiedlung von Batteriefabriken zu führen. Die LMP habe mehrere Gelegenheiten zum Dialog angeboten, nachdem die Öffentlichkeit deutlich machte, dass man keine Batteriefabriken wolle. Doch die Regierung ignoriere die Meinung der Bürger einfach.

Zuletzt wollte die LMP am Dienstag auf der Sitzung des Parlamentsausschusses für nachhaltige Entwicklung unter Beteiligung von Experten die Ansichten beider Seiten hören, doch die Sitzung war wegen der Abwesenheit der Fidesz-Abgeordneten nicht beschlussfähig. Hohn bezeichnete es als inakzeptabel, dass die Debatte nicht stattfinden konnte. „Anstatt ihre Positionen zu verteidigen, kneift die Regierung vor einer Debatte.“