Ungarn kann das Eis brechen

Bei seinem üblichen Freitag-Interview im Kossuth-Radio bewertete Orbán seinen Besuch in Moskau in der vergangenen Woche und betonte erneut, dass die Politik der niedrigen Wohnnebenkosten trotz steigender Weltmarktpreise dank der langfristigen russischen Gaslieferungen aufrechterhalten werden könne.

Obgleich Ungarn NATO- und EU-Mitglied sei, sei es zu guten Beziehungen mit Russland bestrebt. In Zeiten, in denen der Kalte Krieg wieder in aller Munde ist, sei dies ein hervorragendes Modell; also bezeichnete er seinen Besuch als Friedensmission. „Um die Spannungen abzubauen, muss verhandelt werden“, betonte Orbán. Während der über fünfstündigen Verhandlung habe er neun Vorschläge unterbreitet, zu acht konnten Vereinbarungen erzielt werden.

Ungarn im Spitzenfeld der Emissionssenkung

Ungarn ist auf dem besten Weg, das erste Land in Europa zu werden, das bis 2030 nicht mehr als 10% seines Energiebedarfs aus fossilen Quellen deckt. Schon heute befinde man sich bereits im Spitzenfeld bei der Emissionssenkung. Die Erweiterung des AKW Paks und die derzeit laufenden Solarprojekte untermauern die künftige Energieunabhängigkeit des Landes. Bis dahin werde jedoch russisches Gas benötigt. Westeuropa leidet, da es über keine langfristigen Gaslieferverträge mit Russland verfügt.

Bereit zur Impfstoffherstellung

Nach den russischen Impfstoffen Sputnik und Sputnik Light bestehe weltweit große Nachfrage, der Russland nicht nachkommen kann. Ungarn sei bereit, Sputnik gemeinsam herzustellen. Auch die EU sei bestrebt, europäische Produktionskapazitäten zu errichten. Ungarn habe sich dementsprechend angeboten, das entstehende Impfstoffwerk in Debrecen auch für die Herstellung des Impfstoffs von Pfizer-BioNTech einzubeziehen.

Orbán für ein Europa der Vaterländer

In Brüssel gebe es eine Schicht von Bürokraten, die an ein europäisches Imperium denkt. „Dieses wird jedoch immer die Unabhängigkeit Ungarns beschneiden, weshalb wir für ein Europa der Vaterländer eintreten.“ Ein gutes Beispiel dafür seien die unter dem Vorwand des Kinderschutzgesetzes zurückgehaltenen Gelder des Wiederaufbaufonds. Dazu erklärte Orbán: „Wir lassen die kontinuierliche Beschneidung unserer nationalen Rechte nicht zu.“

Zu den Vorwürfen der Opposition, seine Regierung sei korrupt, merkte der Ministerpräsident an: „Ungarn bewegt sich vorwärts. Korruptionsgeplagte Länder tendieren nicht dazu, sich vorwärtszubewegen, sondern bewegen sich rückwärts. Ungarn hatte während der Ära Gyurcsány-Bajnai die korruptesten Regierungen seiner Geschichte.“