Orbán
Ministerpräsident Viktor Orbán (M.) Foto: MTI/ Zoltán Máthé

Konservative Klausurtagung in Kötcse

Sanktionen gegen Russland überdenken!

Die politische Herbstsaison begann am Wochenende mit dem traditionellen Picknick der Stiftung für ein Ziviles Ungarn in dem kleinen Dorf Kötcse, südlich vom Balaton.

Bei der Rede von Ministerpräsident Viktor Orbán unter Ausschluss der Medien ging es u. a. um den Ukraine-Krieg und die Auswirkungen auf Ungarn und Europa.

Die Sanktionen gegen Russland müssen überdacht werden, erklärte Balázs Orbán (l.), politischer Direktor des Ministerpräsidenten. Es sei nicht gelungen, mit den Sanktionen die Russen in die Knie zu zwingen, demgegenüber gehe es mit Europa immer weiter bergab.

“Absurder Kampf zwischen Zwerg und Riese”

Zu Beginn der russischen Aggression entschied Brüssel, diese mit Sanktionen zu stoppen. Ein halbes Jahr später ist klar zu erkennen, dass die Sanktionen nicht die in sie gesetzten Hoffnungen erfüllten und der Krieg noch nicht zu Ende ist. Es sei absurd, dass Sanktionen gegen Russland im Energiebereich eingeführt wurden. Dies sei ein Kampf zwischen Zwerg und Riese. Deswegen müssten die Sanktionen überdacht werden, denn die Regierung möchte die verletzlichsten Schichten der Gesellschaft – Geringverdiener, Rentner und kinderreiche Familien – schützen.

In Verbindung mit dem Platz Ungarns in der EU erklärte er, das Land sei Teil Europas. Für die Gestaltung der europäischen Politik nehme die Zusammenarbeit der Visegrád-Staaten (V4) eine wichtige Rolle ein, um bei relevanten Entscheidungen des täglichen Lebens mitzureden.

“Wir bleiben optimistisch“

Das bedeutet, dass man eine sehr starke Position einnehmen muss, und wenn dies zu Konflikten führt, dann lohnt es sich, diese auf sich zu nehmen. Die Diskussionen über die Mittel des Wiederaufbaufonds finden in einer konstruktiven Atmosphäre statt. „Es ist uns gelungen, die bestehenden ideologischen Differenzen aus den Verhandlungen herauszulösen, wir bleiben optimistisch“, sagte Balázs Orbán.

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24. Mai 2024 10:23 Uhr