Wahlen in Budapest
OB will Politik für die Menschen
Das kündigte OB Gergely Karácsony bei der Vorstellung seines Programms für die nächste Legislaturperiode am Samstag an. Die oben genannte ist die zentrale Zielstellung seiner Vorhaben, mit denen der Spitzenpolitiker der linken Splitterpartei – mit der Rückendeckung der linksliberalen Oppositionsparteien DK, MSZP und Momentum im Rücken – der Hauptstadt „eine Zukunft“ geben will. Alle Maßnahmen sollen in diesem Sinne dem Ziel untergeordnet sein, auch für die Budapester bereits mittelfristig das Standardlebensalter europäischer Großstädte zu erreichen.
Extreme Unterschiede zwischen Buda und Pest
„Stellen wir die Politik wieder auf die Füße, indem sie von unser aller Leben handeln soll“, erklärte Karácsony. Auffällig seien die extremen Unterschiede zwischen den wohlsituierten Bürgern, die auf der Budaer Seite unter besten Bedingungen eine Lebenserwartung gleich jener der Skandinavier besitzen, und jenen Bürgern, die auf der Pester Seite der schlechten Luft und dem Lärm des Transitverkehrs ausgesetzt sind. Der allgemeine Gesundheitszustand sei ohne grundlegende Reformierung des Gesundheitswesens nicht entscheidend zu verbessern. Dennoch bezeichnete es Karácsony als Erfolg, dass in Budapest seit November 2020 rund 14.000 kostenlose CT- und MR-Untersuchungen vorgenommen werden konnten.
Der Wohnungsnot an den Kragen gehen
Zur Lage am Wohnungsmarkt merkte der Amtsinhaber an, die Immobilienpreise hätten sich seit 2018 nahezu verdoppelt. Gemessen an den Löhnen seien auch die Mieten hoch. „Die im ganzen Lande spürbare Wohnungsnot zeigt sich in Budapest besonders drastisch.“ Die krassen Preise hätten viele in die Agglomeration vertrieben, wodurch der Pendelverkehr zunehme. Die Stadt wolle in Zusammenarbeit mit den Bezirken mehr Sozialwohnungen schaffen, um diesem Problem zu begegnen. Mit Hilfe von EU-Geldern werde Budapest das größte Wohnungsbauprogramm der letzten dreißig Jahre auf den Weg bringen.
Das Problem der Obdachlosigkeit gehe die Stadt an, indem sie alles dafür tut, dass Menschen erst gar nicht auf die Straße gelangen, erläuterte Karácsony. Während das Netz der Obdachlosenversorgung noch engmaschiger geknüpft wird, habe man zuletzt bereits 350 Obdachlosen Sozialwohnungen gegeben und mehreren zehntausend Haushalten mit Zuschüssen geholfen, ihre Wohnnebenkosten zu bestreiten. Die für diese Zwecke in den nächsten Jahren bereitstehenden EU-Gelder bezifferte er auf 7,4 Mrd. Forint. In diesem Zusammenhang bezeichnete der Linkspolitiker das geplante Mini-Dubai als „orbitalen Diebstahl“.
Zu den Anschuldigungen von Seiten des Fidesz stellte der Oberbürgermeister klar, die Stadtführung wolle nicht den Autoverkehr einstellen, strebe aber ein neues Gleichgewicht an. Der Verkehr dürfe die Stadt nicht länger überlasten, wie das heute der Fall sei.
Er steigert nur die Lebenserwartung seines Bürgermeisteramtes. Die Lebenserwartung kann nur der liebe Gott und der Mensch selber steigern, indem er sich klug verhält. Sozialisten reduzieren Lebenserwartung überall auf der Welt. Es ähnelt die Politik des Weihnachtsmanns der deutschen Ampel. Die steht fast immer auf Rot und es geht nix voran, der Wohnungsbau im Rückwärtsgang, weil man die Bedingungen für Immobilieninvestition massiv verschlechtert, was am Ende auch die öffentlichen Investitionen erschwert. Oder wollen die Linksgrünen die totale Planwirtschaft einführen und Kapitalismus verbieten, also den Markt?
Warum hat er dann die Wahlversprechen nicht schon in den letzten Jahren erfüllt?
In Ungarn die Lebenserwartung sehr niedrig. ARTZDICHTE pro 100.000 IST nicht niedrig, in Europa Mittelfeld.
És gibt schon jetzt viele kostenfreie Vorsorge, wenig Menschen gehen hin.
Das größte Problem sind Raucgen, Trinken und Essen. Nach Mexikó ist Ungarn das dickste Land.
Gesundheitserziehung vom Kindergarten ist ein Muss.