Kommunalwahlen 2024

OB hofft auf noch besseres Ergebnis

Der Budapester OB Gergely Karácsony möchte die Kommunalwahlen 2024 mit einem höheren Prozentsatz als 2019 gewinnen.

In einem Interview mit der liberal-konservativen Wochenzeitung „Magyar Hang“ erklärte er, „die Regierung saugt die Hauptstadt aus“, dabei sei Budapest ohnehin einer der größten Einzahler in den Staatshaushalt. So musste Budapest unter Führung seines Vorgängers, OB István Tarlós, 2019 lediglich 5 Mrd. Forint an Solidaritätssteuer zahlen; in diesem Jahr werden es bereits 58 Mrd. Forint sein.

Er bereite sich darauf vor, die Kommunalwahlen 2024 mit einem höheren Prozentsatz als 2019 zu gewinnen. Dazu wäre es besser, wenn die Oppositionspolitiker nicht als Parteikandidaten, sondern unter dem Schirm einer „Dachorganisation“ antreten würden. Derzeit sehe es leider so aus, dass es einen sehr harten Kampf zwischen den Oppositionsparteien geben wird, größer als zwischen Fidesz und der Opposition. Dieser Kampf dürfe den Erfolg der Kommunalwahlen aber nicht gefährden.

MSZP fordert Zusammenhalt

Bei den Kommunalwahlen ist Einigkeit gefragt, betonte die Co-Vorsitzende der MSZP auf einer Online-Pressekonferenz am Samstag, auf der fünf weitere von den Sozialisten unterstützte Bürgermeisterkandidaten angekündigt wurden. Bisher hat die MSZP bereits 16 Kandidaten empfohlen. Ágnes Kunhalmi sagte, der Grund für die gleichzeitige Abhaltung der Kommunalwahlen und der Wahlen zum Europäischen Parlament sei, dass der Fidesz „Brüsselisierungs-, Souveränitäts- und Identitätskampagnen“ anstelle von Kommunalwahlen führen wolle. Nach Ansicht der MSZP muss die Opposition diese Falle umgehen, indem sie sich rechtzeitig auf die Wahlen vorbereitet und gemeinsame Kandidaten gegen den Fidesz aufstellt. „Wir sind zur Zusammenarbeit gezwungen.“

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