Notwendiges Übel für den Lebensunterhalt?

„Der 1. Mai ist völlig bedeutungslos geworden. Er gilt nur noch als Feiertag, aber unsere Bewegung will ihm eine wirkliche Bedeutung geben, ihn zum „Nationalfeiertag des arbeitenden ungarischen Volkes machen“, erklärte János Lantos, Vorsitzender des Arbeitskabinetts der Mi Hazánk (Unsere Heimat), auf einer Pressekonferenz in Budapest.

Mi Hazánk: Bedeutungsloser 1. Mai

Ein radikaler Wandel sei erforderlich, es müssen die Grundlagen für „eine soziale und organische, echte Arbeitsgesellschaft“ geschaffen werden, in der Arbeit eine Berufung sein kann. Normale Löhne und Arbeitsbedingungen seien eine unabdingbare Voraussetzung dafür. Die aktuelle Situation bewertete er wie folgt: „Einerseits haben wir eine Art postkommunistischen schlechten Geschmack mit Bier und Würstchen, andererseits hat der Kapitalismus die Arbeitnehmer in den letzten 30 Jahren ausgebeutet und die Arbeit zu einem notwendigen Übel für den Lebensunterhalt gemacht.“ Die Regierung habe sich „dem Klientelkapitalismus unterworfen, dessen Grundprinzip darin besteht, billige Arbeitskräfte für die multinationalen Konzerne bereitzustellen“. Innerhalb der EU liegt Ungarn bei den Durchschnittslöhnen nur noch vor Bulgarien, das AGB wird nicht überall eingehalten, und die Gewerkschaften existieren nicht wirklich, sagte Lantos weiter. Die Regierung habe die Gewerkschaftsrechte beschnitten. Dies sei auch der Grund dafür, dass unter den ungarischen Arbeitnehmern kein ernsthaftes Interesse an Gewerkschaften bestehe; nur 3-4% gehörten einer Gewerkschaft an.

LMP fordert mehr Achtung

Máté Kanász-Nagy forderte auf einer Pressekonferenz am 1. Mai in Budapest eine Erhöhung der Gelder für die häusliche Pflege, eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen der Arbeiter in den Batteriefabriken und eine sofortige Erhöhung der Lehrergehälter. Dem stellvertreten LMP-Vorsitzenden zufolge müsse den Arbeitnehmern mehr Achtung entgegengebracht werden. Laut Kanász-Nagy arbeiten heute in Ungarn viele Menschen unter sehr schlechten Bedingungen. „Hier müssen wir an die Zehntausenden von Menschen denken, die in Batteriefabriken arbeiten und von fernöstlichen Unternehmen ausgebeutet werden. Es liegt in der Verantwortung der Regierung, für angemessene Standards in diesen Fabriken zu sorgen“, sagte Kanász-Nagy.

Ehre der Arbeit wiederherstellen

„Wir wollen ein europäisches Ungarn, um die Ehre der Arbeit wiederherzustellen.“ Dies forderte die DK am 1. Mai in einer Erklärung. Die Ungarn seien seit Jahren am Tag der Arbeit damit konfrontiert, dass die Orbán-Regierung ihnen die Ehre der Arbeit nimmt. „Selbst wenn wir einen Arbeitsplatz haben, selbst wenn wir jeden Tag in der Woche arbeiten, selbst wenn wir unser ganzes Leben lang arbeiten und Steuern zahlen, machen Orbáns Inflation unsere Gehälter und Renten wertlos.“ Während Europa eine einstellige Inflation erlebe, „lasse uns das Orbán-Regime glauben, dass es bei uns bis zum Ende des Jahres so weit sein könnte. Dies sei das größtmögliche Verbrechen, das man gegen Arbeitnehmer und Rentner begehen kann“, heißt es weiter.

MSZP: Rettungspaket für Privathaushalte

Auf der Veranstaltung der MSZP zum Tag der Arbeit erklärte Imre Komjáthi, dass heute immer weniger Arbeitnehmer ein sicheres Auskommen haben. Der Co-Vorsitzende der MSZP schlug am Montag im Budapester Stadtwäldchen ein Rettungspaket für Privathaushalte vor. Teil dieses Rettungspakts solle die Streichung der Umsatzsteuer auf Grundnahrungsmittel und das Beibehalten der Preisdeckelung für Lebensmittel sein. Zudem sollten ca. 300.000 bedürftige Familien Lebensmittelkarten im Wert von monatlich 20.000 Forint erhalten.

Die stellvertretende MSZP-Vorsitzende und Vize-OB von Budapest, Kata Tüttő betonte, Budapest sei eine freie Stadt sei und werde um ihre Freiheit kämpfen. „Derzeit gehe es um das Überleben des 150 Jahre alten Budapest, diese Schlacht der Hauptstadt sei der größte Kampf der ungarischen Opposition.“ Sie wies darauf hin, dass der 1. Mai auch der Jahrestag des Beitritts Ungarns zur EU ist. Die Verlierer der Debatten der Regierung mit Brüssel seien die ungarischen Bürger, insbesondere in Budapest.