LMP
Mini-Fraktion bleibt
Dieser Artikel ist Teil unseres Bezahl-Angebots BZ+
Wenn Sie ein Abo von BZ+ abschließen, dann erhalten Sie innerhalb von 12 Stunden einen Benutzernamen und ein Passwort, mit denen Sie sich einmalig einloggen. Danach können Sie alle Artikel von BZ+ lesen. Außerdem erhalten Sie Zugang zu einigen speziellen, sich ständig erweiternden Angeboten für unsere Abonnenten.
Die LMP wählte auf ihrem Parteitag am Wochenende neben Péter Ungár Katalin Szabó-Kellner zur Co-Vorsitzenden. Die aus dieser Position gedrängte (zur Neuwahl nicht mehr angetretene) Erzsébet Schmuck gab noch am gleichen Tag bekannt, die Partei zu verlassen. „Diese Partei ist nicht länger grün und auch als Oppositionspartei am Boden zerstört“, schrieb Schmuck, die der LMP nach 15 Jahren den Rücken kehrt, zur Begründung in den Sozialmedien. Sie warf dem Sohn der Milliardärin und Direktorin des Terrorhausmuseums, Mária Schmidt, vor, die Grünen heute zu beherrschen, die längst eine Ungár-Partei geworden seien.
Zwei Ex-Vorsitzende sind raus
Am Sonntag gab dann auch László Lóránt Keresztes seinen Parteiaustritt bekannt. Der frühere Co-Vorsitzende hatte ähnlich wie Schmuck bereits am Kurs der LMP-Führung bei den Kommunalwahlen in Budapest Kritik geübt. Bekanntlich stellten sich die Ungár-Grünen hinter den vermeintlich unabhängigen Spitzenkandidaten um das Oberbürgermeisteramt in Budapest, Dávid Vitézy. Nachdem die Spitzenkandidatin des Fidesz zurücktrat, sprach sich die Regierungspartei offen für die Unterstützung von Vitézy gegen den Amtsinhaber Gergely Karácsony vom Linksbündnis aus. Keresztes und Schmuck wollten auf keinen Fall Steigbügelhalter des Fidesz sein, nach ihrer Ansicht hat die LMP damit (in der Hauptstadt) endgültig ihren grün-alternativen Charakter verloren.
Draußen, aber doch noch drinnen
Péter Ungár erklärte auf Nachfrage des linksliberalen Nachrichtenportals 24.hu, die LMP bewahre sich auch nach dem Austritt von László Lóránt Keresztes ihren Fraktionsstatus im Parlament. Das wird nur dadurch möglich, dass Keresztes, der u. a. den Ausschuss für nachhaltige Entwicklung führt, als Parteiloser im Parlament weiterhin mit seiner bisherigen Partei zusammenarbeitet. Die LMP verfügt seit den Parlamentswahlen 2022 über fünf Mandate im Hohen Haus.
Das Portal erinnert daran, dass die andere sich als grün gebende Párbeszéd, die von der BZ gewöhnlich als linke Splitterpartei eingeordnet wird, auf ähnliche Weise ihren Fraktionsstatus bewahrt. Im Parlament halten Parteilose die Mandate dieser Formation. Zuletzt trat sogar der Fraktionsvorsitzende Bence Tordai aus der Párbeszéd aus, bleibt aber weiterhin Chef ihrer Mini-Fraktion im Parlament.