Justizministerium
Lex Facebook noch im Frühjahr
Dieser Artikel ist Teil unseres Bezahl-Angebots BZ+
Wenn Sie ein Abo von BZ+ abschließen, dann erhalten Sie innerhalb von 12 Stunden einen Benutzernamen und ein Passwort, mit denen Sie sich einmalig einloggen. Danach können Sie alle Artikel von BZ+ lesen. Außerdem erhalten Sie Zugang zu einigen speziellen, sich ständig erweiternden Angeboten für unsere Abonnenten.
In Abstimmung mit den zuständigen staatlichen Institutionen wird das Justizministerium im Frühjahr dem Parlament einen Gesetzentwurf über die Regeln für Tech-Riesen wie Facebook oder Amazon in Ungarn unterbreiten, informierte Ministerin Judit Varga am Dienstag auf ihrer Facebook-Seite. Die Arbeit dieser Unternehmen hierzulande soll gesetzlich, transparent und kontrollierbar wie bei allen anderen Unternehmen sein. Ungarn arbeite auch weiterhin eng mit der EU bei der Vorbereitung ähnlicher Regeln zusammen. Die Ereignisse der jüngeren Vergangenheit hätten allerdings gezeigt, dass zum Schutz der Bürger ein Gang höher geschaltet werden müsse. „Die digitale Schädigung Ungarns aus ideologischen oder geschäftlichen Interessen darf künftig nicht ohne Konsequenzen bleiben. Wir müssen jetzt um unsere digitale Freiheit kämpfen“, sagte Varga.
