Gerichtsurteil
Kurie spricht Pride-Verbot aus
Vier Organisationen wollten eine Demonstration zum fünften Jahrestag des Inkrafttretens jenes Gesetzes abhalten, mit dem „Transmenschen seit 2020 das Recht auf Geschlechtsumwandlung genommen wird“. Man wollte also für die Rechte und Gleichberechtigung der LGBTQ-Bewegung eintreten, gegen eine ausgrenzende Rechtspraxis demonstrieren und in Verbindung mit der bevorstehenden 30. Budapest Pride auf die Hasstiraden der Orbán-Regierung gegen diese Gemeinschaft verweisen.
Die Kurie stellte in ihrem Urteil fest, die Polizei hätte sich bei ihrer Ablehnung auf „Beweismaterial“ früherer Pride-Umzüge gestützt. Es sei falsch, den Organisatoren der für den 28. Juni beantragten Veranstaltung diese Belege „unterzuschieben“. Richtig sei jedoch die Ablehnung gestützt auf die verfolgten Ziele der Veranstalter. Das Eintreten für die Transgeschlechtlichkeit kollidiere nämlich mit Vorgaben des Versammlungsrechts bzw. Verboten im Kinderschutzgesetz. Auf diese Einwände der Behörden hätten die Organisatoren keine zufriedenstellenden Lösungen anbieten können.
Laut Polizei gehören zu den Organisatoren Amnesty International Ungarn sowie das Ungarische Helsinki-Komitee. Diese schrieben in einer Stellungnahme, die Kurie verweigere sexuellen Minderheiten das Versammlungs- und Demonstrationsrecht. „Im Juni 2025 ist es in einem Mitgliedstaat der EU möglich, dass die rechte Jugendbewegung HVIM und die Mi Hazánk ihre ausgrenzenden, menschenunwürdigen Anschauungen offen verbreiten können, während eine Demonstration für Gleichberechtigung und Menschenwürde verboten wird.“ Die vier Organisationen wollen weiter dafür streiten, das Recht auf friedliche Versammlungen wiederherzustellen. Zugleich betonen sie, nichts mit der Durchführung der Budapest Pride zu tun zu haben, die ebenfalls am 28. Juni stattfinden soll.
Das wird langsam eklig…jeder kann sich auf eigene Kosten Umwandeln lassen, in was er,es,das, will. Aber Werbung braucht dafür nicht gemacht zu werden, insbesondere wie in den USA, in Kindergärten und Schulen. Jeder kann sich halten für was er will ,aber deshalb Sonderrechte erzwingen ,ist wohl ein Witz. Es gibt nur 2 Geschlechter und natürliche genetische Unklarheiten, wo es nicht genau definiert werden kann. Man und Frau denken nicht gleich, die Gehirne sind verschieden, schon deshalb sind Geschlechter nicht beliebig austauschbar. Es geht auch darum immer größeren Raum für Nichtwerte zu schaffen, um alle Werte zu negieren. Aber die Mehrheit sollte da hart am Ball bleiben und sich nicht um ihre Freiheit bringen lassen.
Der Staat wird hart durchgreifen, so wie bei Maja auch. Wenn Quatsch zur Kultur erhoben wird, dann ist der Staat gefordert. Mit Pimmelpalle wollen uns die Regenbogenwürmer unterhalten? Warum wird so wenig provoziert?
Tyrannisieren nennt sich jetzt Chancengleichheit…