Integritätsbehörde
Krippe als Goldgrube
Ein Untersuchungsbericht der Integritätsbehörde (IH) deckte Ungereimtheiten bei der öffentlichen Auftragsvergabe, die nicht korrekt erfolgte Verwendung von öffentlichen Geldern und extrem überzogene Preise auf. Das auf 676,9 Mio. Forint (zu heutigen Preisen 1,7 Mio. Euro) veranschlagte Projekt war von vornherein „ungerechtfertigt überdimensioniert“, gemessen an den vorgesehenen 12 (in Worten: zwölf) Krippenplätzen.
Dann wurde auch noch das Gebot mit dem niedrigsten Preis als „unverhältnismäßige Offerte“ ausgeschlossen – der siegreiche Bieter verlangte im Vergleich zur verdrängten Konkurrenz 60% mehr. Laut Behörde übertrafen die Ausführungskosten des Objekts die „realistischen“ Baukosten um brutto 220 Mio. Forint (550.000 Euro). Die IH bittet die zuständige Behörde für öffentliches Auftragswesen (KBH), das zu viel gezahlte Geld zurückzufordern. Für die Zukunft wird geraten, die Effizienz der gegebenen Kontrollverfahren zu überprüfen. Außerdem wurde Anzeige bei der Polizei und beim Finanzamt NAV erstattet.
