Krisenstab
Krieg stoppen, Frieden herbeiführen
Dieser Artikel ist Teil unseres Bezahl-Angebots BZ+
Wenn Sie ein Abo von BZ+ abschließen, dann erhalten Sie innerhalb von 12 Stunden einen Benutzernamen und ein Passwort, mit denen Sie sich einmalig einloggen. Danach können Sie alle Artikel von BZ+ lesen. Außerdem erhalten Sie Zugang zu einigen speziellen, sich ständig erweiternden Angeboten für unsere Abonnenten.
Ministerpräsident Viktor Orbán hob nach der Sitzung hervor, das Verbot von Waffenlieferungen über das Territorium Ungarns sei inzwischen „amtlich“, da als Regierungsverordnung erschienen.
Reibungslose Flüchtlingshilfe
Er warnte, die Kampfhandlungen in der Ukraine bewegten sich auf Ungarns Grenze zu. Deshalb rechne er mit einer steigenden Flüchtlingszahl. Der Krisenstab habe die nötigen Entscheidungen getroffen, um eine reibungslose Kooperation der Behörden mit den in der Flüchtlingshilfe engagierten Hilfsorganisationen zu garantieren. Um den Frieden wiederherzustellen, verhandeln die Ministerpräsidenten der Visegrád-Staaten (V4) am Dienstag in London bzw. die Staats- und Regierungschefs der EU vor dem Wochenende in Paris. „Wir werden den Versuch unternehmen, den Krieg zu stoppen und Verhandlungen einzuleiten, die zum Frieden führen“, schloss Orbán.
Freie Bahn für schnelle Eingreiftruppe
In der von ihm angesprochenen Regierungsverordnung erlaubt Ungarn ausdrücklich die Nutzung des Territoriums Ungarns auf dem Lande und in der Luft durch die schnelle Eingreiftruppe der NATO. Dies erfolgt mit Hinweis auf die Ukraine-Krise und die Bündnispflichten Ungarns, die sich aus der Mitgliedschaft in NATO und EU ergeben. Diese NATO-Verbände dürften auch in Transdanubien stationiert werden, aber nicht von Ungarn aus in die Ukraine einmarschieren. Ebenso gelte für Waffenlieferungen der EU, dass solche Transporte via Ungarn ausschließlich einen anderen Bündnisstaat als Zielort haben dürfen (z. B. die Nachbarländer Rumänien oder Slowakei). Unmittelbare Lieferungen in die Ukraine gestattet Ungarn in Bezug auf Schutzausrüstungen, medizinische Versorgung, allgemeine humanitäre Lieferungen und Kraftstoffe.
Das finde ich übel, ausländische Truppen in Ungarn. Ist Gegenwehr gegen die EU zwar für Ungarn möglich, aber nur bedingt gegen die NATO?
Was meint er damit, die Kampfhandlungen in der Ukraine bewegten sich auf Ungarns Grenze zu? Hier sieht man nichts davon https://liveuamap.com/ und das ist eine westliche Webseite. Wie sollen auch Kampfhandlungen überhaupt in die Westukraine kommen, wenn Kiew und das Schwarzmeergebiet nicht für Rußland entschieden sind?
Wenn sich die ukrainischen Verteidiger nicht gegen die russischen Angreifer behaupten können, weil sie nicht ausreichend mit Waffenlieferungen versorgt werden, dann stehen am Ende russische Panzer an der Grenze von Ungarn.
Und die ungarischen Minderheitengebiete in der Ukraine sind dann unter russischer Kontrolle.
Da werden dann bei vielen älteren Ungarn schlechte Erinnerungen wach.
Jerusalem Post schreibt: “was läuft in den Verhandlungen zwischen Russland und Ukraine?…….”
Laut Personen, die in Details des Treffens (Benetten) eingeweiht waren, ist die aktuelle Situation so, dass Russland eine “endgültige” Version seines Angebots zu Beendigung der Krise angeboten hat, die der ukrainische Präsident………..
die direkte Verhandlungen sind viel ernster, als das, was der Westen gesagt wurde. Kiew teilte dem Westen den Stand der Verhandlungen nicht mit, da man das weltweite Notstandsgefühl nicht dämpfen wolle. Im Wirklichkeit aber ……
…
Die Zeitung ist in Englisch und Deutsch im Internet zu lesen. Also BETEN!
Putin besteht auf Maximalforderungen.
Die Ukrainer sind noch lange nicht in einer solch auswegslosen Position, dass sie alle Forderungen Putins akzeptieren müssen.
Den Nachschub aus dem Westen kann Putin nicht unterbinden. Nun erhalten die Ukrainer z.B. auch Kampfflugzeuge aus Polen.
Die Sanktionen gegen Russland werden auch zunehmend Wirkung zeigen, daher spielt die Zeit für die Ukrainer.
bitte schreiben sie keine unwahrheiten.es werden keine jagdflugzeuge geliefert.
und das ist gut so.
das ist allerhoechstenst der wunsch von selenskij.
Sie haben eben keinen Überblick und wenig Kenntnis über die Entscheidungsfindung in einer Demokratie.
Es geht nur darum, wer die Flugzeuge den Ukrainern übergibt: Die Polen direkt oder die USA, nachdem sie sie von Polen erhalten haben.
Scholz ist doch kein Maßstab bei solchen Entscheidungen. Da nutzt auch die 100 Milliarden Tönerei nichts.
Da hat mal wieder jemand den Überblick und mehr Kenntnisse, als alle anderen zusammen 🙂
Oh ja – offensichtlich habe ich die Meldungen besser verfolgt, als viel Kommentatoren hier, denn US-Außenminister Blinken sagte schließlich vor einigen Tagen dazu:
“Wir arbeiten mit Polen jetzt gerade daran, ob wir auffüllen können, was sie an die Ukrainer liefern. Kampfflugzeuge, die ukrainische Piloten fliegen können”
https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/flugzeuge-ukraine-usa-polen-debatte-101.html
Und nun ist Polen, nach einigem Zögern bereit, die Flugzeuge zur Verfügung zu stellen.
Oh ja, Sie haben eben wenig Kenntnis über die Entscheidungsfindung in einer Demokratie.
Ja, zum Glück hat Scholz und auch die Amis abgestellt.
Borell hätte schon längst zurücktreten müssen.
Interessant ist http://www.weltwoche.ch
Die EU hat sich als Kriegspartei erklärt, v. Leyen sitzt nicht einmal bei dem Katzentisch
bez. Diplomatie. Kriegstreiber.
Verhandelt Israel, die Türkei und China.
Lesenswert.
Blödsinn – Waffenlieferungen machen einen Staat oder die EU nicht zur Kriegspartei.
Putin wird sich hüten, die Nato oder die EU als Kriegspartei in den Krieg hineinzuziehen.
Wir sehen auch hier, wie sich Kriegstreiber auf von der linksgrünen Seite engagieren.
Es ist jetzt erfreulich, dass die Amerikaneer das Angebot Polen zurückgewiesen haben. Ungarn liebt tatsächlich Polen, diese Flugzeug Geschichte aber – ich finde – zu riskant.
Ich habe auch nicht verstanden, warum sollen diese Flugzeuge nach Deutschland kommen und von dort nach Ukraine. WIE? Ukraine hat Ami Flughafen.
Nun, hoffentlich ist es weg von der Tagesordnung. Polen, Tschechien, Slowaken und auch Ungarn sollen wissen, dass die Großmächte, wenn es branzig wird, doch nicht mit vollem Brust helfen.
Hoffentlich China, die Türkei und Israel werden Erfolg haben. Die Kriegstrerber mögen bitte Mund halten.
Ja, das muss man wirklich sagen, Glück gehabt. Leider ticken die Polen gerade nicht ganz richtig, so groß ist ihr Eifer, dass sie den Big Bang riskieren. Jetzt von außen einwirken mit schweren Waffen, wird Putin und andere Militärs nur zu ganz anderen Maßnahmen drängen. Einige hier wollen nicht kapieren, was sogar die Amis kapieren, Sogar! Hoffentlich bleibt Scholz in seiner Rolle.
vor einigen Tagen las ich ” die USA warnen von Eroberung von Forschungseinrichtungen in Ukraine” – aus gerechnet NULAND- die 5 Milliarden Unterstützung zu Putsch in Ukraine).
Nun, ich finde es nicht ausgeschlossen, dass die USA an biologischen Waffen in Ukraine – und in anderen Ländern geforscht hat und jetzt fühlen sie sich “entlarvt”. es ist bis heute nicht klar, ob in Wuhan, wo die AMIS mitgeforscht haben, nicht auch ein Unfall mit dem COVID passierte.
Ich glaube weder den Russen noch den Amerikanern nicht. beide haben das Vertrauen verloren.
Sonst wäre jetzt die Putschhelferin Nuland so nervös.
Ich wollte nur etwas zufügen: Wie hieß es von der ex Außenministerin der USA?Frau Allbright fand den Preis angemessen! 500.000 Tote Kinder in Irak wegen USA Embargo. Steht sie vor Gericht im HAAG? es ist in sich ein Ungeheuerlichkeit. Wenn man weiß, dass die Frau eine Jüdin aus Rumänien. Also, sie hätte wissen müssen, wie die NAZIS auch tote Kinder im Kauf genommen haben für ihr verbrecherische Ideologie.
US-Außenminister Blinken:
“Wir arbeiten mit Polen jetzt gerade daran, ob wir auffüllen können, was sie an die Ukrainer liefern. Kampfflugzeuge, die ukrainische Piloten fliegen können”
“… laut US-Medien versucht die US-Regierung Warschau den Deal schmackhaft zu machen, indem sie anbietet, im Gegenzug amerikanische F-16-Kampfflugzeuge zu liefern.”
https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/flugzeuge-ukraine-usa-polen-debatte-101.html
Kriegstreiber ist übrigens der, der einen Krieg begonnen hat: Putin.
sehr gut,fuer den frieden : kanzler scholz und auch die usa lehnen kategorisch den einsatz und die lieferung der polnischen mig 29 ab.
betrffs sanktionen etwas zum schmunzeln…
super benzin in moskau ;36 cent/l……diesel : 38 cent/l
super benzin in berlin :2,18 euro/l…….diesel :2,21 cent/
jawoll….haltung zeigen….frieren….zahlen….fuer globale us…interessen.der michel braucht das,hat es ja auch gwaehlt.
Nur werden die Leute wohl in Zukunft russische Autos betanken, wie einst in Sowjetzeiten.
In Moskau traut man sich nicht mal mehr die Börse zu eröffnen.
Der Sprit wird in Moskau in Zukunft auch noch billiger, denn Rohstoffe werden die bisherige Hauptabnehmer von anderen kaufen, und dann heißt es dann in Russland: Wohin nur mit dem vielen Öl. 😀
fachkraefte,ortskraefte,studenten.glueckliches deutschland….die bekommen menschen geschenkt…..wertvoller wie gold…..,,(stammt von spd-martin schulz…buchhaendler und alkoholiger)
Genau. Da ist ein Flüchtling gerade erst in Niederbayern angekommen und schon wird ein Transportunternehmer hellhörig, da dieser in seiner Heimat LKW-Fahrer war. Ein Moslem. Aber das ist dem bayerischen Katholiken egal, denn er braucht jemand hinter dem Steuer und nicht auf der Kirchenbank. 😉
Ungarn hat mehrere Tausend aus 3. Land – 7-8.000 Ausländer, die in Ukraine sich aufgehalten hatten nach hause befördert. Sie gelten nicht als Kriegsflüchtlinge, die Deutsche auch nicht, die aus Firmen, Botschaft zurückgekommen sind. Es ist normal, wenn man an den Grenzen die Personalien aufnimmt. Es ist genau so in Dänemark. Es werden dort die Personalien aufgenommen und 3-4 Gruppen werden die Menschen eingeteilt.( je nach dem, ob sie 3 Monate Visa möchten, weiterreisen, 18 Monate Kriegsflüchtling Status wollen und so weiter.) Auch in Dänemark gibt es Stau, obwohl es nur um wenige Tausend Menschen geht..