Zentrum für Grundrechte

Konsultation schafft politische Einheit

Nach einer Analyse des Zentrums für Grundrechte schaffe die geplante neuerliche Nationale Konsultation politische Einheit und Stärke in den Debatten mit Brüssel.
3. November 2023 12:45

Es stehe viel auf dem Spiel, denn auf dem Verhandlungstisch der EU liegen Themen wie Migration und Terrorismus, die „Hand in Hand“ gehen, Krieg und nationale Reaktionen auf die daraus resultierende Wirtschaftskrise.

Das Zentrum erinnerte am Donnerstag daran, dass Ministerpräsident Viktor Orbán das politische Leitprinzip 2005 angekündigt hatte, das aktiven Wählergruppen die Möglichkeit bietet, sich zwischen zwei Wahlen ihre Meinung zu wichtigen Themen zu bilden. Seither hat sich die Nationale Konsultation zu einem echten „Hungarikum entwickelt, das die Legitimität bestimmter Regierungsmaßnahmen erhöht“.

Bei den bisherigen Konsultationen haben die Wähler der Regierung ihre Unterstützung in wichtigen Fragen wie der Ausarbeitung der neuen ungarischen Verfassung, der Bekämpfung von illegaler Einwanderung und Terrorismus und dem Schutz der Familie zugesagt.

Nach Angaben des Zentrums für Grundrechte haben die Ungarn nicht nur ihre Forderungen an die Politiker im eigenen Land zum Ausdruck gebracht, sondern auch gegenüber Europa und der ganzen Welt signalisiert, welche Entscheidungen sie von den ungarischen Vertretern in den wichtigsten Fragen, die die Zukunft des Landes betreffen, erwarten.

17 Antworten auf “Konsultation schafft politische Einheit

  1. In der ” Weltwoche” 1.11 Sondersendung uber Orban. Weltwoche ist hat Orban fur ” Zuricher Rede” Veranstaltung eingeladen. Die Plätze im Hotel in wenigen Stunden wurden ausverkauft. Hinterher Podiumdiskussion. Hoffentlich die Budapester berichtet ausführlich darüber.

    59
    41
        1. Na das ist mir schon klar.
          Aber deswegen muß man kein Eintrittsgeld nehmen für eine solche Veranstaltung. Ich dachte, auch in Ungarn hätten Parteien für so etwas Geld.
          So aber können nur die an der Veranstaltung und der anschließenden Diskussion teilnehmen die sich das finanzielle leisten können. Der Rest bleibt draußen.

          17
          23
            1. Keine Ahnung warum wir uns jetzt über die Schweiz unterhalten sollten. Es ging nicht um die Schweiz.
              Ach ich weiß, die Veranstaltung wurde in die Schweiz verlegt, weil es da nur 90 Franken kostet (die sich dort aber auch nicht jeder mal so leisten kann).

              14
              20
              1. Sie haben leider falsch verstanden. Nicht Orban Zúricher Rede wurde ausgelagert. Ein altes, trasizionelles schweizer Verlang hat ihn eingeladen.. zugegeben: es kamm nicht bőr, dass Scholz in der Schweiz so gefragt ist, dass er fúr Grundzatzrede Halten in eine Tradition Redenreihe und Diskussion eingeladen ist.
                In Zürich ist das Mindestlohn ca 25 Sfr.
                Also 90 SFr ist zu wuppen, wenn jemand Interesse hat.
                Wenn in 2 Stunde der Saal ausgebucht war, gibt es Interesse auch ohne Sie. No Matter.

                23
                15
          1. Beispielhaft, wie die ungarische Regierung in wichtigen Themen die Burger Ungarn zwischen Wahken fragt .
            In 4 Jahre ändert sich die politische, wirtschaftliche Lage. Wenn Drutschland Rehierung gegen fie Interesse der Burger des Landes handelt, ist bedauerlich, aber wenn die sich nicht ergeben gegen die alkerschlechteste Regierung, was sie he hatten, ist schließlich ihre Sache. Ungarn ist ein tolarenres Land. Erwartet aber selbst die von D.hochgrhaltenes Tolerant.
            Es ist schon eigenartig. Hamaz, ein Terrororganisation hat ein Land. Die Pakedtin Selbstverwaltung. Deutschland ist Tolsrent gegenüber die Terroristen Unterstützer. Nicht aber gegenüber ihre Partnerländer.
            Noch eine Gedanke. Palestina iST ein geographisches Gebiet. Wenn Hamas in seinem Grubfungdpspier und jetzt suf der Strassen sagt, will Palestina befreien bedeutet: Das geographisches Gebiet will ” befreien” also Israel vernichten.
            Vielleicht wissen es die Unterstützer nicht.

            22
            14
  2. Pakistan weist Aufganen in großem Zahl aus, weil sie in dem Land Twrroranschläge verübt haben Deutschland nimmt dieselbe auf laut NTV
    Afghanen haben an der Serbisch- Unharischer Grenze das Menschenschmuggel. Immer öfter Tote und Verletzte.4 500 € kostet pro Kopf das Schmuggel. 2 Ex Talibaneinheiten wurden achon identifiziert. Nachrichtendienst Berichte in Ungarn wurden veröffentlicht. Sowohl Regierungen als auch Zivile können lesen.

    24
    16
  3. Wichtiger Interwie mit Herrn General ad
    Kujat in youtu.be
    Ukraine will und kann nicht gewinnen. Er zählt auf warum. Seine Beurteilung: Politiker und Medien sind u fähig und lügen.
    In ” Sommeroffensive uber 60.000 Tote Ukrainer. .Putin hat sehr wohl für Friedengespräche bereit. Und so weiter.
    Es lohnt sich zu hören und den Politiker/ Presse nicht glauben.

    18
    12
  4. Frau Westermann, hier gehts um die anstehende Konsultation. Ihre Positionen sind ja hinlänglich bekannt, die geben Sie ja hier bei allem zum besten. Pro Putin, Pro Fidesz, Pro Orban. Also alles nix neues. Warum Sie da jetzt die Schweizer Diskussionsrunde erwähnen, ist mir schleierhaft. Und diese Konsultationen, sind ja auch ein “Renner”, wie die Beteiligungszahlen der letzten belegen. Mit der Fragestellung und den vorgegebenen Antworten ist ja gar kein anderes Ergebnis als 99 % Zustimmung möglich. Aber kritisch Fidesz zu hinterfragen, geht ja gar nicht.

    11
    9
    1. Ich bin nicht ” fur Putin” Ich bin fur ausgewogene Berichterstattung. In diese gehört auch die Züricher Rede. Und der Interwie des Ex General Kujal, dem ach die deutsche Polituker und Medien, um milde zu sagen unbegabt sind. Eher die Bürger belügen.

      18
      11

Schreibe einen Kommentar

Weitere Artikel

14. Juli 2024 13:05 Uhr
12. Juli 2024 17:20 Uhr
11. Juli 2024 10:23 Uhr