Budapest
Kommunale Wohnungen verscherbelt
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So lautete das Resümee von OB Gergely Karácsony auf der Sitzung der Bürgerschaft am Mittwoch. Dieser wurde der Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses zu Immobiliengeschäften im Zeitraum bis zum Herbst 2019 vorgelegt.
Die Untersuchung erstreckte sich nur auf die Stadtbezirke 5 und 7, die vor den Kommunalwahlen vom Oktober 2019 durch Fidesz-Bürgermeister geführt wurden. Wie der Bericht feststellt, wirkten die Verkaufsentscheidungen nicht durchdacht, das Kommunalvermögen wurde nicht geschützt, ganz im Gegenteil Milliardenverluste der Bezirke in Kauf genommen, um den Käufern der Immobilien beträchtliche Rabatte einzuräumen. Bestehende Anordnungen auf Kommunalebene wurden bewusst ausgespielt, die Immobilien fern von jeder Öffentlichkeit und weitgehend intransparent veräußert. Der Oberbürgermeister sah als einen Beleg für die schweren Vorwürfe des Berichts an, dass mehr als die Hälfte der verschleuderten Wohnimmobilien innerhalb von 30 Tagen weiterverkauft wurde.
Der in der Bürgerschaft in der Opposition befindliche Fidesz sprach von einem „Rache-Ausschuss“ und „mangelhafter Qualität“ des Abschlussberichts, der juristische Fehler enthalte.
