Strategie für saubere Zukunft
Klimaneutralität bis 2050 gesetzlich verankert
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Niedergelegt ist dies im Regierungsbeschluss Nr. 1620/2021 (IX.3.), der Freitagabend im Amtsblatt erschien. Das Innovationsministerium fügte in einem Kommentar hinzu, Ungarn sei der erste EU-Mitgliedstaat, der das Ziel der Klimaneutralität bis 2050 gesetzlich verankert habe. Diese Zielstellung soll erreicht werden, ohne Wachstum und Wohlstand zu gefährden. Die Ausgangslage dafür sei gut: Seit 2010 legte das BIP bei parallel sinkenden Kohlendioxidemissionen zu, seit 2010 verringerte sich der Ausstoß von Treibhausgasen je erwirtschafteter BIP-Einheit um 24%. In der EU streitet Budapest um die Durchsetzung des Prinzips, wonach die Umweltverschmutzer unter den Unternehmen das Gros der Kosten tragen sollten. Die Lebenshaltungskosten der Bevölkerung dürften deshalb nicht steigen. Die in der NTFS beschriebenen Szenarien zeigen, dass der Kohleausstieg mehr Vor- als Nachteile mit sich bringt.
