Korruption

„Kleptokratie-Aufpreis“

Schätzungsweise 3,2-5,5 Mrd. Euro an EU-Geldern sind seit 2011 Fidesz-Oligarchen zugeflossen.

Das behauptet die NGO „Forschungszentrum für Korruption Budapest“ (CRCB) ausgehend von der Analyse der öffentlichen Auftragsvergaben von 2011 bis 2023. Wie das regierungskritische Portal hvg.hu berichtet, handelt es sich überwiegend um Gelder aus Auftragsvergaben, bei denen jeder Wettbewerb von vornherein ausgeschlossen wurde.

Die Analyse konzentrierte sich auf ein Dutzend Großunternehmer, die der Orbán-Regierung nahestehen. Deren Anteil an öffentlichen Geldern verzehnfachte sich nach dem Antritt der zweiten vom Fidesz geführten Regierung 2010 auf 14,2%, errechnete das CRCB und betonte, es handle sich um vorsichtige Kalkulationen. Die Auftragspreise hätten die Bieter in jenen Verfahren, bei denen sie ohne Konkurrenz blieben, um 20-40% über den Marktpreis geschraubt. Die Studie spricht in diesem Zusammenhang von einem „Kleptokratie-Aufpreis“. Da sich die CRCB-Analyse auf Auftragsvergaben unter Einbeziehung von EU-Geldern beschränkte, vermutete die hvg.hu, das Volumen des Betrugs bei Ausschreibungen mit ausschließlich einheimischen Geldern könnte sogar doppelt so hoch ausgefallen sein.

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