Kinderschutzgesetz soll verschärft werden

Nachdem ein Pädagogik-Assistent offen eingestand, er habe ein sexuelles Verhältnis mit einem 15-jährigen Schüler, gab es eine breite Entrüstung von Seiten der Eltern schulpflichtiger Kinder, erinnerte der Staatssekretär auf einer Pressekonferenz am Donnerstag.

Die Eltern würden ihre Kinder mit der Gewissheit in den Schulen abgeben, dass diese dort sicher und geborgen sind. Natürlich sei das in der überwältigenden Mehrheit der Schulen auch der Fall, wo jedoch Kinder gefährdet sind, müsse der Staat eingreifen.

Gesellschaft für dieses Thema sensibilisiert

Diese Pflicht habe die Nationale Konsultation über den Kinderschutz vom vorigen Jahr bestätigt, als eine große Mehrheit der Teilnehmer signalisierte, wie wichtig dieses Thema in der Gesellschaft sei. Wegen der aktuell gehäuften unerfreulichen Geschehnisse seien alle einschlägigen Rechtsnormen auf dem Prüfstand. Das Parlament werde Gesetzesänderungen im Herbst behandeln. Dazu gehöre auch ein verbesserter Schutz der Kinder vor „virtuellen“ Angriffen im Internet.

Schon heute gebe es landesweit flächendeckend Vertreter zum Schutz der Rechte von Kindern, die persönlich aufgesucht werden können, aber auch telefonisch oder per E-Mail zur Verfügung stehen. Gegen das sogenannte Cyberbullying ging der Dienst beispielsweise mit einer Plakatkampagne an den Schulen an.

Kinderschutzgesetz auf dem Prüfstand

Auf einer anderen Veranstaltung ebenfalls am Donnerstag kündigte Justizministerin Judit Varga an, wegen einiger schwer sittenwidriger Fälle das Kinderschutzgesetz noch im Frühjahr strenger zu fassen. Die Vorlage sei dringlich, denn „in unserer Heimat sind Kinder heilig und unantastbar“.