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Foto: MTI/ Zsolt Szigetváry

Orbán im Kossuth-Radio

Kein Zaudern bei zweiter Welle

Infolge der erfolgreichen Abwehr der Corona-Pandemie durch Ungarn konnte das Leben mehrerer zehntausend Menschen gerettet werden. Ungarn ging mit militärischer Logik vor, wobei es gelang, Masseninfizierungen zu verhindern. Sollte es die leisesten Anzeichen für eine zweite Corona-Welle geben, so wolle man nicht zaudern, unverzüglich die erforderlichen rechtlichen und wirtschaftlichen Maßnahmen zu ergreifen, erklärte Ministerpräsident Viktor Orbán in seinem üblichen Freitagsinterview im Kossuth-Radio.

Der ausgerufene „Gesundheitsnotstand“ sei das geeignete Instrument, um schnell reagieren zu können. Slowenien habe, wie Amtskollege Janez Jansa ihm erläuterte, sogleich nach Anstieg der Corona-Infektionen die Einreiseregeln verschärft – dies sei ein wichtiges Signal.

In Verbindung mit dem EuGH-Urteil, wonach das ungarische sog. Transparenzgesetz über NGO EU-Recht verletze, sagte Orbán, es gebe einen „liberalen Imperialismus”. Dieser versuche, seine Weltanschauung andersdenkenden Ländern aufzuzwingen. Internationale Gerichte seien oftmals Teil dieses Netzwerks, hinter dem George Soros steht. Das EuGH-Urteil erkenne das Recht auf Transparenz an, das jedoch mit weniger Beschränkungen umgesetzt werden solle, „dies sei wiederum leicht einzuhalten”. Dennoch werde jeder Ungar darüber informiert, zu welchem politischen Zweck aus dem Ausland Gelder nach Ungarn fließen, stellte der Premier klar.

Orbán kam zudem auf die neue Nationale Konsultation zu sprechen. Es reiche nicht, nur aller vier Jahre vor den Wahlen die Bürger zu befragen, um einen gemeinsamen Standpunkt herauszubilden. Vielmehr müsse demonstriert werden, dass die Mehrheit der Ungarn zu bestimmten Fragen auf dem gleichen Standpunkt wie die Regierung steht, wie jetzt bei der Abwehr einer eventuellen zweiten Corona-Welle und beim Hochfahren der Wirtschaft. Zum geplanten Wiederaufbaufonds der EU sagte Orbán, gemeinsame Kredite stünden im Widerspruch zum ungarischen „Lebensinstinkt“, in Anbetracht der desaströsen Finanzlage zahlreicher Länder sei die Zustimmung Ungarns jedoch unumgänglich. Unter Leitung von Innovationsminister László Palkovics wurde eine Arbeitsgruppe aufgestellt, die im Falle der Umsetzung des EU-Plans die daraus zu finanzierenden Programme vorbereitet.

2 Antworten auf “Kein Zaudern bei zweiter Welle

  1. Um dem diabolischen G. Soros und seine krakenhafte NGO-Organisationen aus Ungarn fern zu halten, war das NGO-Gesetz eine wichtige Maßnahme, um mehr als 24.000 € je Fall als Auslandsspenden aus Ungarn abzuhalten und offenzulegen. Mittlerweile weiß der aufgeklärte EU-Bürger aus den Medien, dass Soros nicht nur das EuGH und andere EU- und UN-Organisationen unterwandert bzw. finanziert.
    Wenn unkontrolliert Migranten aus tribalen Verhältnissen und ohne wirksame eigene und kontrollierte Integrationsmaßnahmen zuwandern dürfen und mit allen erdenklichen Großzügigkeiten gepampert werden, dann ist bald z.B. Stuttgart (20./21.06.2020) überall.
    Herr Orban und seine Regierung sind auf dem richtigen Weg. Vorbildhaft!!

  2. In der brd herrscht immer noch in Teilen der Gesellschaft die Vorstellung, in Ungarn sei es besonders gefährlich, weil dort böse Rechte seien, die Straßen unsicher machten und die Regierung Andersdenkende einsperrt. Habe letzte Tage ein interessantes Gespräch mit einem Engländer aus Bristol geführt, der am Balaton lebt. Für ihn ist Ungarn seit Jahren ein Ort der Freiheit und des Friedens. In seiner Heimatstadt verunsichern Männer aus Somalia die Straßen.
    Man sehe nur gerade nach Stuttgart oder Dijon. Wöchentlich kommen solche Meldungen.

    Hier ein aufschlussreiches Gespräch über die angebliche Diktatur in Ungarn von einem Liberalen:

    https://www.youtube.com/watch?v=79ye874Yu_8&feature=youtu.be&fbclid=IwAR0qK-kK5S8ViuxpGP12lsRE3y0E-qkkRj6a7aIINTeyTLWn3bCUBWigspI

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