„Wir wollen unsere Kreativität unter Beweis stellen“, kündigte die Ministerin für die zweite Ratspräsidentschaft Ungarns nach 2011 an. Foto: MTI/ Zoltán Máthé

Europa-Konferenz

Respekt für Einheit und Vielfalt

„Unsere Regierung arbeitet jeden Tag für ein christliches Europa“, sagte Justizministerin Judit Varga auf einer Konferenz zum Europa-Tag in Budapest.

Die Ministerin verwies damit auf das geflügelte Wort des Mitbegründers der Gemeinschaft, Robert Schuman, wonach es entweder ein christliches oder kein Europa geben wird.

„Was heute in Ungarn im kleinen Maßstab Erfolg hat, das kann sich auch in Europa im großen Maßstab bewähren“, begründete Varga, warum die Orbán-Regierung an den konservativen Werten festhält. Bei ihrer persönlichen Arbeit in der EU lasse sie sich immer von dem Gedanken leiten, Einheit und Vielfalt zu respektieren. Ungarn sei im Mai 2004 noch einer Gemeinschaft beigetreten, in der die Kultur des Konsens als höchstes Gut der EU-Verträge betrachtet wurde.

In Migrationskrise Weitsinn gezeigt

Die Mitgliedstaaten sollten nicht auf allen Gebieten ihre Eigenständigkeit aufgeben, die spezifische Instrumentarien zur Lösung fachpolitischer Herausforderungen erlaube. „Es ist nicht so, dass die Ungarn Recht haben, es ist so, dass sie Recht behalten werden“, sagte Varga mit Hinweis auf die Migrationskrise von 2015. Die durch Budapest schon damals formulierten Grundprinzipien werden schrittweise zur vorherrschenden Auffassung in der EU.

Die Chance beim Schopfe packen

Im kommenden Jahr stehen zuerst die Europawahlen an, im II. Halbjahr folgt dann die ungarische Ratspräsidentschaft. Es ist die zweite Ratspräsidentschaft Ungarns nach 2011. „Diese Gelegenheit ergibt sich nicht alle Tage, wir wollen die Chance beim Schopfe packen, um unsere Kreativität unter Beweis zu stellen“, kündigte die Ministerin an.

Die komplette Verwaltung werde eine enorme Belastung auf sich nehmen, denn als Ratsvorsitzer möchte Ungarn gewährleisten, dass die gesteckten Ziele verwirklicht werden. Die Aufgabe laute, eine lebenswerte Alternative im Interesse Europas zu formulieren.

 

Lesen Sie dazu auch das Interview mit Judit Varga, das im aktuellen BZ Magazin erschienen ist.

Ein Gedanke zu “Respekt für Einheit und Vielfalt

  1. Ja gut.. die Orbán-Regierung muss auch ein EU-Recht konformes Ungarn anstreben!
    Die EU ist mit über 24 Ländern in der Mehrheit – die Mehrheitsentscheidungen müssen mitgetragen werden!
    Keine Unterdrückung des Streiks- keine willkürliche “Abordnung ” von Ärzten, Möglichkeiten Minister und Orbán öffentlich ohne “Vorprüfung” anzufragen – und Antworten zu verlangen..
    usw..

    0
    0

Schreibe einen Kommentar

Weitere Artikel

18. April 2024 14:25 Uhr
18. April 2024 9:18 Uhr
17. April 2024 10:12 Uhr