Batteriefabriken
Grüne scheitern an Kurie
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Die Kurie als Oberster Gerichtshof bekräftigte eine abweisende Entscheidung des Nationalen Wahlausschusses (NVB). Die grün-alternative LMP regte noch im Januar eine Volksabstimmung zu dem Thema an. Die Bürger sollten gemeinsam entscheiden, ob Wähler in einem konkreten Ort, der für die Batteriezellfertigung vorgesehen ist, gegen diese Pläne stimmen könnten. Die Grünen hofften, auf örtlicher Ebene würde der Widerstand der Bevölkerung die ehrgeizigen Vorhaben des Fidesz stoppen, Ungarn in eine „Batteriekolonie“ zu verwandeln. Weil der NVB die betreffende Frage nicht beglaubigte, veranstaltete die LMP Mitte März eine Demonstration und wandte sich an die Kurie. Diese wies das Anliegen der Grünen ab, die daraufhin die gleiche Prozedur mit abgewandelten Fragen wiederholte, die aber im Kern das gleiche Ziel verfolgten: alle weiteren Projekte zum Bau von Batteriefabriken zu stoppen.
