Evangelischer Verein
Großangelegter Haushaltsbetrug?
Dieser Artikel ist Teil unseres Bezahl-Angebots BZ+
Wenn Sie ein Abo von BZ+ abschließen, dann erhalten Sie innerhalb von 12 Stunden einen Benutzernamen und ein Passwort, mit denen Sie sich einmalig einloggen. Danach können Sie alle Artikel von BZ+ lesen. Außerdem erhalten Sie Zugang zu einigen speziellen, sich ständig erweiternden Angeboten für unsere Abonnenten.
Sie suchten nach „Beweisen und Vermögenswerten“, nachdem eine Strafanzeige wegen des Verdachts auf „groß angelegten Haushaltsbetrug zwischen 2015-2019“ eingereicht worden war. In den Gebäuden sind u. a. ein Obdachlosenheim, ein Krankenhaus und eine Hochschule untergebracht. Die Organisation habe von ihren Mitarbeitern regelmäßig Einkommensteuer und Abgaben abgezogen, diese jedoch nicht in den Staatshaushalt eingezahlt. Die NAV fordert von Oltalom 246 Mio. Forint. Zudem leitete die NAV Ermittlungen gegen weitere 11 Institutionen ein, deren Träger ebenfalls die Evangelische Bruderschaft ist. Auch hier wurden Abgaben für knapp 1.300 Mitarbeiter in Höhe von 3 Mrd. Forint nicht eingezahlt.
Der Konflikt begann, als die Orbán-Regierung mehreren Organisationen, die zuvor als „Kirchen“ registriert waren, den Kirchenstatus und damit Milliarden Forint an Fördermitteln entzog.
Pfarrer Gábor Iványi, Leiter der MET und von Oltalom, erklärte, er habe sich an den Menschenrechtsgerichtshof in Straßburg gewandt, der den Organisationen 2017 eine Entschädigung in Höhe von 1 Mrd. Forint zusprach und entschied, das ungarische Kirchengesetz verstoße gegen die Europäische Menschenrechtskonvention.
Iványi glaubt, dass die Durchsuchung die persönliche Rache Orbáns sei, da er ihn wiederholt kritisierte und sein Name in den letzten Wochen als möglicher Kandidat für das Amt des Staatspräsidenten der Opposition genannt worden war.
Die Oppositionsparteien demonstrierten am Montagabend gegen die Durchsuchung. Der Budapester OB Gergely Karácsony betonte, Gábor Iványi verkörpere das Gewissen der ungarischen Nation. Orbán sei „nervös“, weil der Pfarrer „ihn an den Demokraten erinnert, der er früher einst war, der alles verraten hat, wofür er einst stand, und der heute seine eigenen Interessen vertritt und nicht die der Öffentlichkeit“. Andere Oppositionspolitiker bezeichneten die Durchsuchung des Büros „eines 70-jährigen Pfarrers, der Obdachlosen hilft“, als „konzeptionelles Vorgehen und Rachefeldzug“.
