Massive Lohnerhöhungen

Zuvor hatte er sich mit dem Präsidenten der Ärztekammer, Gyula Kincses, getroffen. Gegenstand des Gesprächs war zudem die Corona-Lage und deren Auswirkungen auf das Gesundheitswesen. Nach seinen Verhandlungen in Brüssel sei klar geworden, dass vor Mitte 2021 nicht real mit einem Impfstoff gerechnet werden könne. Deswegen werden die Krankenhäuser in den kommenden 7-8 Monaten einer enormen Belastung ausgesetzt sein. Ärzte und Krankenpfleger müssten Übermenschliches leisten, um alle Infizierten heilen zu können.

Ärzte-Kammer-Präsident: „Historischen Schritt“

Kincses bezeichnete die Vereinbarung über die deutlichen Lohnerhöhungen und die Ausführung des Dankesgeldes nach 70 Jahren als historischen Schritt. Künftig könnte ein Arzt mit einem monatlichen Grundgehalt von 700.000-800.000 Forint und im Verlaufe seiner Karriere mit monatlich 2,4 Mio. Forint rechnen.

Damit könnte die Abwanderung der Ärzte ins Ausland gestoppt werden, die für das Gesundheitswesen seit Jahren eine große Belastung darstellt. Mit dem 1. Januar 2021 steigen die Löhne der Ärzte um 65-70%, und bis 2022/23 erreichen sie die von der Kammer empfohlene Höhe des Grundgehalts.

Gulyás: Regierung bereit, die Leistungen im Gesundheitswesen anzuerkennen

Kanzleramtsminister Gergely Gulyás hatte bereits auf der üblichen Regierungspressekonferenz am Donnerstag die seit Tagen kursierenden Gerüchte bestätigt, wonach eine massive Lohnerhöhung für Ärzte ansteht. Der Minister bekräftigte zu dem Zeitpunkt jedoch nur, dass man die Vorlage der Ärztekammer MOK als Verhandlungsgrundlage nehme und den Ärzten weit entgegenkommen wolle.

Zu dem MOK-Vorschlag, die sog. Parasolvenz (Dankesgeld) zu einem Straftatbestand zu machen, merkte Gulyás an, heute sei es keine Straftat, wenn Patienten im Nachhinein Geld als Dank für die erbrachte Leistung geben. Später bezifferte er den Umfang der erforderlichen Lohnerhöhungen im Gesundheitssektor auf mehrere 100 Mrd. Forint. Wie er sagte, gebe es viele Unsicherheiten in Verbindung mit dem Haushaltsplan für 2021, doch sei die Regierung bereit, die Leistungen im Gesundheitswesen anzuerkennen.

Schmiergeldzahlungen im Visier

Zuvor schrieb die regierungsnahe Tageszeitung Magyar Nemzet, dass die Bezüge der Ärzte zum 1. Januar 2021 auf einen Schlag um 80% und in den beiden darauffolgenden Jahren um weitere 2×20% angehoben würden. Die Kammer wollte diese Zahlen nicht kommentieren. Orbán soll auf der Regierungssitzung am Mittwoch persönlich dafür eingetreten sein, den MOK-Vorschlag zu behandeln und die Lohnerhöhungen mit dem Problemfeld der weit verbreiteten Dankesgelder zu verknüpfen.