Gesund essen = 5% ÁFA

„Ungarn hat die höchsten Steuern auf Lebensmittel und die höchsten Lebensmittelpreise, gleichzeitig aber den niedrigsten Mindestlohn“, meldete der Vorsitzende der Tisza-Partei aus Katowice. Magyar fasste seine persönlichen Erfahrungen in den Lebensmittelgeschäften damit zusammen, dass die Preise in Polen im Durchschnitt ein Fünftel unter dem ungarischen Preisniveau liegen, während der polnische Mindestlohn anderthalb Mal so hoch wie in Ungarn ist. Diese Formel – niedrigere Preise für Grundnahrungsmittel bei höherem Mindestlohn – treffe im Übrigen für alle EU-Nachbarländer Ungarns zu. Die Ursache sieht der Oppositionspolitiker in der verfehlten Wirtschaftspolitik, die zu einer Rekordinflation für Lebensmittel führte (62% in drei Jahren).

Seit 2010 habe die Orbán-Regierung zahlreiche Steuern eingeführt bzw. angehoben, in deren Folge sich auch die Lebensmittel verteuerten. Die Mehrwertsteuer (ÁFA) von 27% ist „Europameister“, aber es gebe auch eine „Gesundheits“-Produktsteuer und nicht zuletzt die 4,5% schwere Übergewinnsteuer für den Einzelhandel. Auch bei Haftungsgebühren der Hersteller, die von der EU vorgeschrieben werden, setzt Ungarn gewöhnlich besonders hohe Margen an. Gleichzeitig leide die heimische Nahrungsmittelindustrie unter fehlender Effizienz und Wettbewerbsfähigkeit.

Als konkrete Lösungen wolle die Tisza-Partei bei einem Machtwechsel 2026 die ÁFA für frisches Obst und Gemüse sowie anschließend schrittweise für alle weiteren gesunden Lebensmittel auf 5% senken. Weitere Lasten würden gesenkt, um den Verbrauch anzukurbeln und damit die Industrie zu stärken. Gleichzeitig wolle man die Vollmachten des Verbraucherschutzes erweitern, damit die Händler die Steuer- und Preisvorteile tatsächlich an die Kunden weitergeben.