Nachwahlen
Fidesz „erobert“ Kleinstadt
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Die Regierungspartei konnte bei den Kommunalwahlen 2024 zwar das Bürgermeisteramt der Kleinstadt nordöstlich von Debrecen erobern, in der Bürgerschaft ergab sich jedoch eine Pattsituation: den sechs Fidesz-Abgeordneten saßen sechs Vertreter einer lokalen Bürgerinitiative gegenüber. Am Jahresende gab dann einer der oppositionellen Kommunalpolitiker seinen Rückzug bekannt, so dass in diesem Wahlkreis gut 1.600 Bürger der 17.000 Einwohner zählenden Stadt Anfang Februar zu einem neuerlichen Votum aufgerufen waren.
Bei einer Wahlbeteiligung von 52,4% konnte sich der Kandidat von Fidesz-KDNP mit 47,1% oder knapp 30 Stimmen Vorsprung gegen den nachgerückten Kandidaten der Bürgerinitiative durchsetzen, für den 43,8% der aktiven Wähler stimmten. (Eine dritte, unabhängige Kandidatin holte 9,1% der Stimmen.) Damit kann der Fidesz die Kleinstadt vor den Toren von Debrecen nun mit 7:5 Stimmen in der Bürgerschaft „regieren“.
Wie wichtig dieser Sieg bei einer lokalen Nachwahl ist, zeigt die Wortmeldung des Ministerpräsidenten in den Sozialmedien an. „Balmazújváros hat gezeigt, es wird keine Brüsseler Marionettenregierung in Ungarn geben“, zog Viktor Orbán weitreichende Schlüsse. Der Fidesz habe die Wahl gewonnen – und werde auch in neun Wochen die Oberhand behalten –, „weil wir auf der Seite der Menschen stehen“, behauptete der Ministerpräsident.
