Fehlstart oder nur Missverständnis?

Abgeordnete der Oppositionsparteien Jobbik und Momentum wollten gleich am ersten Tag aktiv zum Erfolg der neuen Behörde beitragen, die der Korruption in Ungarn ein Ende bereiten soll. Der Jobbik-Vorsitzende Márton Gyöngyösi erklärte: „Wie effizient die Integritätsbehörde arbeitet, daran hängt das Schicksal von insgesamt 9.000 Mrd. Forint an Zuschüssen und Krediten aus verschiedenen EU-Töpfen.“ Weil sie als Bürger und Oppositionspolitiker wollen, dass Ungarn so schnell wie möglich an die ausstehenden Gelder aus Brüssel gelangt, hätten die Jobbik-Politiker (der Parteichef wurde von einem Regionalpolitiker aus dem Komitat Baranya begleitet) erste konkrete Akten mit Korruptionsvorwürfen mitgebracht. Diese möge die IH nun prüfen, um ihre Glaubwürdigkeit unter Beweis zu stellen. Mit Dokumenten auf 180 Seiten sei belegt, wie der Fidesz-Bürgermeister von Mohács EU-Gelder für eine Geflügelfarm in Familienbesitz aufnahm und dabei offenbar nicht vor Betrug zurückschreckte.

Wenige Stunden später brachte der Parlamentsabgeordnete Márton Tompos (Momentum) gleich ein halbes Dutzend Korruptionsskandale aus der Vergangenheit in Dossiers mit, die bis heute nicht aufgeklärt wurden. Er begann die Aufzählung mit einem Kartell im Gesundheitswesen, wärmte die Geschichte der durch den damaligen Vorsitzenden der Landesverwaltung der Roma (ORÖ) veruntreuten Milliarden auf und schloss mit Orbán-Schwiegersohn István Tiborcz, der mit der Elios Zrt. mehrere Städte auf eine Weise mit moderner Straßenbeleuchtung ausstattete, dass es das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) einen 130-seitigen Bericht wert war.