Es gibt keine Hindernisse

Das Nézőpont-Institut erarbeitet Jahr für Jahr einen auf Fakten basierenden Bericht über die Lage des Medienpluralismus in Ungarn. Diesen Bericht stellte Mráz am Mittwoch vor. „Die EU-Kommission sieht die Medienfreiheit in Ungarn in Gefahr. Unsere repräsentativen Erhebungen in der Bevölkerung zeigen jedoch, dass sämtliche Medien für alle Bürger ohne weiteres zugänglich sind.“ Es gebe keine technischen Hindernisse, und die Vielfalt der Auswahl sei gewährleistet. Nahezu in gleichen Relationen informieren sich die Medienkonsumenten aus regierungskritischen (64%) wie aus regierungsnahen Medien (65%). Lediglich jeweils sechs Prozent der Befragten würden sich ausschließlich aus Medien des einen oder des anderen Lagers informieren.

Freie Bahn für Regierungskritiker

Der Institutsdirektor verwies auf den bemerkenswerten Umstand, dass die regierungskritischen Medien gewinnbringend wirtschaften, deren Gesamteinnahmen 2024 rund 100 Mrd. Forint (250 Mio. Euro) erreichten. Darunter sahnte der TV-Sender RTL allein 61,4 Mrd. Forint ab. Für die Vielfalt spreche, dass seit 2010 drei Dutzend neue regierungskritische Medien entstanden. Medien könnten hierzulande sehr leicht, unter minimalen Voraussetzungen gegründet werden. Mráz kritisierte zugleich, dass ein Teil der gegenüber der Orbán-Regierung kritisch eingestellten Medien aus intransparenten ausländischen Quellen finanziert wird. Allein im vergangenen Jahr flossen aus solchen Quellen 3 Mrd. Forint.

Unparteiische Aufsicht

Die Studie zeigte des Weiteren, dass auch die Medienaufsicht unparteiisch agiere. Absurd seien Behauptungen, regierungskritische Verlage würden von den Behörden verfolgt. Im Zusammenhang mit politischen Anzeigen sprach die Medienaufsicht zuletzt vielmehr regierungsnahen Medien Strafen aus. Schließlich spreche für Ungarn auch die Lage beim Zugriff auf Daten von öffentlichem Belang. So gebe es öffentlich zugängliche Datenbanken zur Verwendung der staatlichen Gelder.