In einer gefährlichen Lage
Dann dankte Orbán dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, der die Initiative der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPG) vor wenigen Jahren ins Leben rief, weshalb Ungarn seit dem Oktober 2022 der fünfte Gastgeber dieser Gipfeltreffen mit Teilnehmern aus vier Dutzend Staaten sein darf.
Frieden, Stabilität und Wohlstand Europas seien heute bedroht, Europa befinde sich in einer schwierigen und gefährlichen Lage, begann der Ministerpräsident seine Ausführungen. Russland führt seinen Krieg gegen die Ukraine im dritten Jahr, der nach beispiellosen Terroranschlägen in Brand gesetzte Nahe Osten werde durch immer neue Eskalationsstufen des Konflikts bedroht.
In Afrika destabilisieren bewaffnete Konflikte ganze Regionen; mit der Konsequenz eines Ansturms illegaler Einwanderer in der Endlosschleife. Die erschreckende Perspektive einer neuerlichen Blockbildung in der Weltwirtschaft stelle die Fundamente des europäischen Modells in Frage.
Auf der Suche nach Frieden
Die EPG müsse in Budapest Antworten finden, wie Europa zum Frieden zurückkehren bzw. künftig mehr Verantwortung für die eigene Sicherheit übernehmen kann. Die US-Präsidentschaftswahlen hätten der Frage nach einem souveränen, die eigenen Interessen vertretenden Europa Aktualität verliehen.
Orbán ist überzeugt, dass die Zukunft der transatlantischen Beziehungen ein unverzichtbares Element der europäischen Sicherheitsarchitektur darstellt. „Wir glauben fest daran, gemeinsam stärker zu sein, als jeder für sich allein“, erklärte der Ministerpräsident mit dem Hinweis, die Antworten von heute werden das Schicksal Europas auf Jahrzehnte bestimmen.
Orbán bat um einen praktischeren Ansatz der Zusammenarbeit mit den Herkunfts- und den Transitländern, um die illegale Migration und die Netzwerke der Schlepperbanden zu eliminieren. Er brachte seine Hoffnung zum Ausdruck, dass diese Debatte (nach der Plenartagung fortgesetzt in einer Arbeitsgruppe) in Budapest in Richtung greifbarer Ergebnisse vorankomme.
Soweit ich weiß, ist Ex-Kanzler Olaf noch abends dazu gestoßen. Unter allen Gartenzwergen ist er derjenige mit der rotesten Mütze. Die EU-Krone aber trägt Viktor Orbán davon!
Hajrá Magyarország!