Gefängnisse
Ende der Überbelegung
Bei der Veranstaltung wurden symbolisch Gebäudeflügel für zehn Justizvollzugsanstalten (JVA) im Lande übergeben. „Der Bau von Gefängnissen gehört in einer Demokratie nicht zu den populärsten Maßnahmen, ist aber im Zeichen der sozialen Gerechtigkeit häufig unvermeidlich“, sagte die Ministerin.
Indem die Regierung ausreichende Plätze zur Verfügung stellt, gräbt sie zugleich dem sog. Gefängnis-Business das Wasser ab. Dabei musste der Staat verurteilten Straftätern und ihren Anwälten Milliardenbeträge als Schadenersatz für unbefriedigende Haftbedingungen zahlen.
Die neu errichteten JVA-Flügel dienen zur Unterbringung von 110 (Szeged) über 330 (Veszprém) bis zu 550 (Miskolc) Straftätern. Die in den JVA landesweit zur Verfügung stehenden Flächen wurden um 26.000 m2 ausgeweitet, die Belegungsquote sinkt infolgedessen unter 100%. Die Gefängniszellen sind 12,5 m2 (für 3 Insassen) bzw. 25,5 m2 (für 6 Insassen) groß und entsprechen den EU-Normen.