Justizministerin Judit Varga (M.l.) am Montag in Veszprém: „Der Bau von Gefängnissen gehört in einer Demokratie nicht zu den populärsten Maßnahmen, ist aber im Zeichen der sozialen Gerechtigkeit häufig unvermeidlich.“ (Foto: MTI / Tamás Vasvári)

Gefängnisse

Ende der Überbelegung 

Mit der Schaffung von annähernd 3.000 neuen Plätzen will die Regierung die Überbelegung in den heimischen Gefängnissen bis Ende September beenden, gab Justizministerin Judit Varga am Montag in Veszprém bekannt.

Bei der Veranstaltung wurden symbolisch Gebäudeflügel für zehn Justizvollzugsanstalten (JVA) im Lande übergeben. „Der Bau von Gefängnissen gehört in einer Demokratie nicht zu den populärsten Maßnahmen, ist aber im Zeichen der sozialen Gerechtigkeit häufig unvermeidlich“, sagte die Ministerin.

Indem die Regierung ausreichende Plätze zur Verfügung stellt, gräbt sie zugleich dem sog. Gefängnis-Business das Wasser ab. Dabei musste der Staat verurteilten Straftätern und ihren Anwälten Milliardenbeträge als Schadenersatz für unbefriedigende Haftbedingungen zahlen.

Die neu errichteten JVA-Flügel dienen zur Unterbringung von 110 (Szeged) über 330 (Veszprém) bis zu 550 (Miskolc) Straftätern. Die in den JVA landesweit zur Verfügung stehenden Flächen wurden um 26.000 m2 ausgeweitet, die Belegungsquote sinkt infolgedessen unter 100%. Die Gefängniszellen sind 12,5 m2 (für 3 Insassen) bzw. 25,5 m2 (für 6 Insassen) groß und entsprechen den EU-Normen.

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