Ein Drache wie der andere

Die Europaabgeordnete und Spitzenkandidatin für die Europawahlen kehrt nun auch an die Parteispitze der ursprünglich als NOlimpia-Bewegung auf den Weg gebrachten Momentum zurück. Sie wolle sich für die Freiheitswerte, die Menschenwürde und die Idee Europas einsetzen, erklärte Donáth, für die der Fidesz diese Werte verraten hat.

Liberale Demokratie steht auf dem Spiel

„Wo der liberale Geist geschwächt wird, fällt Hass auf einen fruchtbaren Boden“, sagte sie den Delegierten des Parteitags. „Wir freiheitsliebenden Ungarn haben die Aufgabe, einem Land neue Hoffnung zu geben, das zunehmend in Apathie verfällt.“ In Europa stehe wie überall im Westen die liberale Demokratie auf dem Spiel, wozu sie erklärte: „Eine Demokratie ist entweder liberal, oder es ist keine Demokratie.“ Die Europapolitikerin definierte diesen Kampf nicht länger als „klassische Debatte zwischen Links und Rechts“, vielmehr als ein „Ringen zwischen Liberalen und radikalen Populisten“. Solange in Ungarn eine korrupte Regierung an der Macht sei, werde sie ihre Bemühungen fortsetzen, dass die EU-Gelder unmittelbar an jene Kreise gelangen, denen diese zustehen.

Nicht die Welt von vor 2010

Donáth erklärte, das vom Fidesz manipulierte Wahlgesetz mache ein Zusammengehen der Opposition bei den anstehenden Kommunalwahlen notwendig. Die Momentum werde „akzeptable gemeinsame Kandidaten“ unterstützen, andernfalls sollten diese im Zuge von Vorwahlen im Oppositionslager ermittelt werden. Ihre Kritik an der DK von Ex-Ministerpräsident Ferenc Gyurcsány formulierte sie dieses Mal vorsichtiger und durch die Blume: „Wir müssen eine Opposition organisieren, die das Orbán-System ablösen kann. Vier Zweidrittelmehrheiten des Fidesz in Folge beweisen, dass wir diese Aufgabe nicht den Schatten der Welt von vor 2010 anvertrauen dürfen.“ Die Momentum wolle nicht „einen Drachen gegen den anderen eintauschen“, sondern eine liberale Alternative anbieten.