MSZP
Die neue Energie aktivieren
„Ungarn belastet keine Kriegs-, sondern eine Orbán-Inflation“, erklärte die Co-Vorsitzende der MSZP, Ágnes Kunhalmi, auf einer Online-Pressekonferenz am Freitag. Die extrem hohe Inflation sei die Folge einer ausgesprochen fehlerbehafteten Wirtschaftspolitik, mit teuer erkauftem russischen Gas, einem schwachen Forint, dem anhaltenden Konflikt mit Brüssel um die EU-Gelder, Sondersteuern im Einzelhandel und ausbleibenden Kompensationszahlungen an die Leidtragenden der Dürre.
Es sei eine Lüge, dass die Preisdeckelungen eine schwere Last für die Wirtschaft bedeuteten. Der Preisstopp für Grundnahrungsmittel müsse Bestand haben, bis die Regierung entweder die Mehrwertsteuer auf 0% senkt oder gebührende Lohn- und Rentenerhöhungen arrangiert. Natürlich müssten kleine Läden für die Preisdeckelung kompensiert werden, meinen die Sozialisten.
Das vergangene Jahrzehnt unter Orbán habe Ungarn verloren, u. a. weil der Ministerpräsident energiehungrige Industriezweige präferierte. Mit den Batteriefabriken, deren Wertschöpfung extrem niedrig ausfalle, lege der Fidesz in seiner verfehlten Industriepolitik nun den „Turbo-Gang“ ein. Ungarn sollte die Elektromobilität stattdessen mit Forschung, Entwicklung und Innovationen (F+E+I) stärken. „Das Know-how der Ungarn muss die neue Energie sein“, sagte Kunhalmi. „Viktor Orbán sollte sich besser auf das heimische geistige Kapital stützen, anstatt sich immer nur dem Ausland anzudienern.“
Wie, Ungarn soll eine neue Technik für E-Autos erfinden? Irrsinn. Aber MSZP sind doch sonst Gefolgsleute des Westens, der E-Autos mit problematischen Batterien vehement propagiert.
Wie soll man Gas billiger bekommen, als es Ungarn bekommt? Im Westen wird es wirklich verteuert, und das für den Zweck, das besonders teure Flüssiggas von den USA zu kaufen, nur für deren Nutzen.