DK

Die Methode ist alt

„Die Orbán-Regierung ist in eine hoffnungslose Spirale der Sparmaßnahmen geraten“, kommentierte die DK die am Montag bekanntgewordenen Steuererhöhungen.

Auf der Regierungspressekonferenz sei ein weiteres Sparpaket verkündet worden, meinte der Sprecher der linksliberalen DK, Balázs Barkóczi. Die neue Sondersteuer werde als „Verteidigungszuschuss“ verkauft, doch nur der Name sei neu, die Methode altbewährt. Die Orbán-Regierung „tue so“, als würde man Banken und Multis besteuern. Dabei wisse man ganz genau, dass die Unternehmen auch die neuen Steuern – so wie sie es bisher mit jeder zusätzlichen Belastung taten – wieder auf die Bürger abwälzen werden. Unterm Strich bleibe, dass die Regierung auch 2024 wegen ihrer verfehlten Politik immer neue Sparpakete schnüren muss. Ein alternativer Weg müsse „nach links“ eingeschlagen werden, mit steigenden Löhnen und Renten, einer berechenbaren Wirtschaftspolitik, einem konsequenten Kampf gegen die Korruption und der Einführung des Euro.

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