Ohne Kinder keine Zukunft!

Familienfreundlichkeit sollte ein nationaler Mindestkonsens sein. Das erklärte Staatspräsidentin Katalin Novák in ihrer Eröffnungsansprache. Sie bezeichnete Ungarn als ein Land, das heute den „Freiheitskampf der Familien“ führe. Die westliche Welt wurde vom demographischen Winter ereilt, der nun zum Eiszeitalter zu erkalten droht. „Wo es keine Kinder gibt, gibt es keine Zukunft“, warnte die Staatspräsidentin. „Den Planeten Erde zu beschützen macht nur dann Sinn, wenn es Kinder und Enkel gibt, denen wir unser Erbe weitergeben können.“

Wo das menschliche Leben einen Wert darstellt

Sie habe am eigenen Leib erfahren, wie es sich anfühlt, Kinder in eine familienfeindliche Welt zu setzen. Denn als ihre Kinder 2004, 2006 und 2008 geboren wurden, strichen die Sozialisten Wohnungsbauzuschüsse, kürzten die finanziell abgesicherte Erziehungszeit und sorgten für inflationär steigende Belastungen, die zu einem historischen Tiefstand der Geburtenrate führten.

Die Familien hätten das aber nicht einfach mit sich geschehen lassen, und seit 2010 erkämpften sie sich schrittweise ein Land, in dem das menschliche Leben einen Wert darstellt, fasste Novák zusammen. In den letzten zehn Jahren habe sich die Zahl der Eheschließungen verdoppelt, jene der Abtreibungen halbiert. Es gab weniger Scheidungen und die Geburtenrate stieg relativ am schnellsten in ganz Europa.

Orbán: Kinder großzuziehen muss sich lohnen

„Ungarn tritt am lautesten für die Sache der Familien und der Demographie in der internationalen Politik ein“, erklärte Ministerpräsident Viktor Orbán in seiner Rede auf dem Gipfel. Die Kritiken der Liberalen an ihrer familienfreundlichen, konservativen und patriotischen Politik machten seine Regierung in ihrem Kurs nur entschlossener und würden sie gewiss nicht vom Ziel abbringen.

Die „progressive und liberale Elite“ Europas sei mit jeder Menge Unsinn beschäftigt, wie man der demographischen Krise beikommen könnte. So habe das Europaparlament darüber abgestimmt, dass auch Väter Kinder auf die Welt bringen dürften. Orbán erinnerte in diesem Zusammenhang an Sowjetpolitiker, die einst Flussläufe umkehren wollten. Auch damals glaubten manche, man könne den Weltenlauf umschreiben.

Statt sich der wichtigsten Herausforderung der demographischen Krise zu stellen, sei die EU-Politik mit Emissionsquoten in der Wirtschaft und Genderquoten in der Gesellschaft befasst. Ungarn habe unterdessen in seiner Familienpolitik fünf Ziele definiert: Kinder großzuziehen muss sich lohnen, die Regierung muss bei der Schaffung von Wohnraum helfen, die Familienpolitik muss sich auf die Mütter stützen, das ganze Land müsse einem familienfreundlichen Wandel unterliegen und auch das Recht müsse dem Schutz der Familien dienen.

Der Ministerpräsident bekräftigte die Absicht, die Befreiung der Mütter von der Einkommensteuer – die heute bei vier Kindern gilt – auf Mütter mit drei Kindern auszuweiten. Orbán erklärte den ersten Abschnitt der Familienpolitik seiner Regierung für beendet und kündigte sogleich das Familienprogramm 2.0 an.