Zwölf Zutaten zum Erfolgsrezept

Mit diesem Gleichnis erklärte Ministerpräsident Viktor Orbán als Hauptredner der CPAC Hungary am Donnerstag in Budapest das „Geheimnis“ des vierten Wahlsiegs in Folge.

„Ungarn hat die vierte Dosis erhalten, und ich darf Ihnen mitteilen, dass der Patient vollständig gesundet ist“, sagte Orbán den Teilnehmern der konservativen Konferenz, denen er anschließend sein Erfolgsrezept verriet. Dabei schlug er einen Bogen vom Kampf der Konservativen mit den Linken im Nachwende-Ungarn bis zum zweiten Wahlsieg im Jahre 2010, woraus seither vier Siege in Folge wurden.

Keine Frage von Ideologien

Die Aufzählung der zwölf Punkte begann er mit dem Punkt, man müsse nach den eigenen Regeln spielen und dürfe sich nicht die Regeln der anderen aufzwingen lassen. In der Innenpolitik müsse ein „nationaler Konservatismus“ Raum greifen, denn „die Sache der Nation ist keine Frage von Ideologien oder gar Traditionen“. Man müsse an der Seite der Wähler bleiben. Weil die Ungarn Nein zur illegalen Einwanderung sagten, „stoppten wir die Migrationswelle und bauten den Grenzzaun im Süden“.

Diese Haltung stehe im krassen Gegensatz zu den Progressiven, die ihre Wunschträume der ganzen Gesellschaft aufzwingen wollen. In der Außenpolitik gelte der Vorrang der nationalen Interessen, „Hungary first, America first“, sagte Orbán. Das Beispiel der Priorität der nationalen Interessen erläuterte er am Ukraine-Krieg, den Ungarn so schnell wie möglich beendet sehen will, weil dieser die Menschen verarme.

„Die verrückten Ideen der progressiven Linken“

Die Bedeutung der Medien machte er daran fest, dass die „verrückten Ideen der progressiven Linken“ nur von Medien offengelegt werden können, die Partner der Konservativen seien. Die moderne westliche Medienlandschaft passe sich dem linken Standpunkt an und lasse diesen als Mehrheitsmeinung erscheinen.

Die Medienpräsenz sei eine notwendige, aber nicht hinreichende Bedingung für den Triumph, es müsse auch mit Tabus gebrochen werden. So entlarve man die Linke in Ungarn, noch bevor diese überhaupt handele – jeder Versuch von LGBTQ-Propaganda wurde mit einer Volksabstimmung im Keim erstickt.

„Die Leute wollen vorankommen im Leben“

Als sechsten Punkt nannte der Ministerpräsident eine Wirtschaftspolitik, die so angelegt sein müsse, dass sie für die Mehrheit der Bürger von Nutzen ist. „Die Leute wollen keine theoretischen Abhandlungen hören, sondern einen Job, sie wollen vorankommen im Leben und eine bessere Zukunft für ihre Kinder“, fasste Orbán diesen Aspekt des Erfolgsrezepts zusammen.

Im Internetzeitalter dürfe man nicht an den Rand gedrückt werden, lautete ein weiterer Punkt. Besonders konservativ mag in diesem Kontext der nächste Punkt erscheinen, wonach der Ministerpräsident riet, jeden Tag zu lesen, denn „es gibt immer noch nichts Besseres als Bücher, um komplexe Zusammenhänge zu verstehen und weiterzugeben“.

Als neunten Punkt nannte er den Glauben, denn wer nicht glaube, sich für sein Handeln einst vor Gott verantworten zu müssen, der missbrauche seine Macht. In der Politik müsse man Freunde suchen und den Konsens, lautete die nächste Empfehlung. Jeder Erfolg der Konservativen beruhe auf Gemeinschaften, denn je einsamer die Menschen seien, umso stärker würden die Liberalen, meinte Orbán.

Als letzten Baustein der erfolgreichen Politik sprach er von Institutionen, die über Generationen bleiben, während „Politiker kommen und gehen“. Die Institutionen seien imstande, die Politik intellektuell zu erneuern, fügte der Ministerpräsident erklärend hinzu.

2024 wird schicksalsträchtiges Jahr

In einer kurzen Vorausschau sieht Orbán nunmehr 2024 als schicksalsträchtiges Jahr an, mit den Präsidentschaftswahlen in den USA und den Europawahlen. „Damit sind die zwei Fronten für den Kampf um die westliche Zivilisation gegeben. Wir haben noch zwei Jahre, uns darauf vorzubereiten. Ungarns Lektion lautet, dass es keine Wunderwaffe gibt, nur harte Arbeit“, schloss der Ministerpräsident seine Rede.