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Staatspräsident Xi Jinping und Ministerpräsident Viktor Orbán bei der Pressekonferenz. Foto: MTI/ Szilárd Koszticsák

Chinas Präsident Xi Jinping in Ungarn

Respekt und gegenseitiges Vertrauen

Von Mittwochabend bis Freitagvormittag weilte der chinesische Staatspräsident in Ungarn. Es war der erste Besuch eines chinesischen Staatsoberhaupts seit zwanzig Jahren.

Am Donnerstagvormittag wurden Staatspräsident Xi Jinping und seine Ehegattin mit militärischen Ehren auf dem Löwenhof der Budaer Burg empfangen. Sie nahmen die Zeremonie der Ehrenverbände der Ungarischen Armee gemeinsam mit ihrem Gastgeber, Staatspräsident Tamás Sulyok und dessen Ehefrau ab. Anschließend erwartete Sulyok den hohen Gast aus China zum offiziellen Empfang im Sándor-Palais.

Xi erklärte, Basis für die Zusammenarbeit der beiden Länder seien Respekt und gegenseitiges Vertrauen. „In der Not erkennt man seine wahren Freunde“, zitierte der chinesische Staatsgast ein altes ungarisches Sprichwort. Sulyok verwies auf die Passage im ungarischen Grundgesetz, die Freiheit und Kultur anderer Völker zu respektieren und mit allen Völkern der Welt Kooperationen anzustreben. Ungarn sehe im Zusammenspiel von Ost und West keine Gefahren, sondern Chancen, und wolle in diesem Sinne auch weiterhin eine Brückenrolle einnehmen.

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Ministerpräsident Viktor Orbán begrüßte den chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping bereits am Mittwochabend. Foto: Ministerpräsidentenamt/ Vivien Cher Benko

Chinas Staatspräsident wünschte Ungarn viel Erfolg für die Ratspräsidentschaft im II. Halbjahr, verbunden mit der Hoffnung, Budapest werde in der Gemeinschaft den pragmatischen Ansatz in den Beziehungen zu China voranbringen. Er lud seinen ungarischen Amtskollegen zu einem Besuch nach Peking ein. Sulyok nahm diese Einladung gerne an.

Am Donnerstagnachmittag fanden dann im Karmeliterkloster, dem Amtssitz von Ministerpräsident Orbán, zwei Verhandlungsrunden beider Delegationen statt. Teilnehmer waren von ungarischer Seite, neben Orbán unter anderem: Außenminister Péter Szijjártó, Finanzminister Mihály Varga, Wirtschaftsminister Márton Nagy, Bau- und Verkehrsminister János Lázár, EU-Minister János Bóka, HIPA-Chef István Joó sowie der politische Direktor des Ministerpräsidenten, Balázs Orbán.

Dynamische Wirtschaftsbeziehungen

Nach den mehrstündigen Verhandlungen traten Xi und Orbán, ebenfalls im Karmeliterkloster vor die Kameras. Beide sprachen von einer strategischen Partnerschaft. „Wir leben in einer multipolaren Welt, die sich rasant verändert. Was konstant ist, ist jedoch die enge Freundschaft zwischen unseren Völkern“, sagte Orbán zu Beginn der gemeinsamen Pressekonferenz.

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Feierlicher Empfang auf dem Löwenhof der Budaer Burg. Foto: MTI/ Szilárd Koszticsák

Die wirtschaftlichen Beziehungen hätten sich in den letzten zwanzig Jahren intensiv entwickelt. Das Handelsvolumen habe sich in etwa vervierfacht. Aus Budapest gäbe es inzwischen Direktflüge in sieben chinesische Städte. Gab es einst kaum Investitionen aus China in Ungarn, laufen aktuell Projekte im Volumen von insgesamt 6.400 Mrd. Forint (ca. 16,5 Mrd. Euro).

Die Ungarn besitzen den Ehrgeiz, das 21. Jahrhundert für sich zu gewinnen, wobei ihnen die modernsten Technologien aus China helfen sollen. Orbán nannte konkret Elektromobilität, Bahnverkehr und IT-Sektor, wo man auf die Unterstützung des großen Partners baue. Ungarn möchte wiederum seine Positionen als Agrarexporteur in China stärken und die bisherige Zusammenarbeit auch auf den Bereich Nuklearenergie ausweiten.

China und Ungarn – schon immer Freunde

Für eine fortgesetzte Vertiefung der Wirtschaftsbeziehungen sprach sich auch der chinesische Präsident aus. Xi Jinping erwähnte die Eisenbahnlinie Budapest-Belgrad als Vorzeigeprojekt. Das von China vorangetriebene Projekt der Neuen Seidenstraße sei kompatibel mit der ungarischen Politik der Ostöffnung.

„China und Ungarn waren schon immer Freunde, aber die Beziehung zwischen den beiden Ländern ist derzeit die beste in ihrer Geschichte“, betonte Xi Jinping. Er wies darauf hin, dass die Beziehungen zwischen den beiden Ländern weiter ausgebaut werden sollten, weshalb eine Erklärung über eine umfassende strategische Partnerschaft ausgearbeitet worden sei.

Der chinesische Präsident erinnerte daran, dass dieses Jahr der 75. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen begangen wird. Beide Seiten hätten in den vergangenen 75 Jahren stets den Weg des gegenseitigen Respekts, der Gleichheit und des gegenseitigen Nutzens beschritten, um ihre Beziehungen in die richtige Richtung zu lenken. China betrachte Europa als einen wichtigen Pol und unterstütze Ungarn dabei, eine gewichtigere Rolle in der EU zu spielen.

Vor der Pressekonferenz unterzeichneten die Vertreter beider Länder zahlreiche Abkommen und Absichtserklärungen über die Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Finanzen, Landwirtschaft, Medien und Kultur.

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Eine der beiden Verhandlungsrunden im Karmeliterkloster. Foto: Ministerpräsidentenamt/ Vivien Cher Benko

2 Antworten auf “Respekt und gegenseitiges Vertrauen

  1. Zu dieser Kooperation kann man Ungarn nur gratulieren. Das ist etwas, dass Ungarn voran bringen wird und gleichzeitig seine Abhängigkeit von Brüssel verringert.

    Scholz hat bei seiner kürzlichen Chinareise offenbar, wie die chinesische Global Times schreibt, Ähnliches versucht. Allerdings ist die deutsche Außenministerin Baerbock sofort in den fernen Osten geeilt, um den “grünen Status Quo” wieder herzustellen, was mich wiederum in dem Glauben bestärkt, dass die grüne Politik nicht auf Dummheit, sondern aus Absicht beruht.
    So wundert es auch nicht, dass die Global Times die Grünen in ihrem Artikel als Rechtsextremisten bezeichnet.

    Der entsprechende Absatz lautet im Original:
    “However, Baerbock and her far-right party are heavily biased in ideology, prioritizing values and security risks over economic cooperation, conflicting with Scholz’s advocacy for pragmatic cooperation with China, Liu noted.”…

    https://www.globaltimes.cn/page/202405/1311758.shtml

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