Momentum-Bewegung

Boykott erster Parlamentssitzung

Wie berichtet nehmen die Abgeordneten der Momentum-Bewegung nicht an der konstituierenden Sitzung des Parlaments am 2. Mai teil.

Sie nehmen jedoch ihre Mandate in Empfang, da dies ein Auftrag der Wähler sei. Der Boykott sei wiederum eine symbolische Geste, erklärte der Abgeordnete Miklós Hajnal am Mittwoch. Als Gründe nannte er, dass die Abgeordneten der Opposition deutlich weniger Kompetenzen als früher haben. So können sie z. B. keine Untersuchungsausschüsse aufstellen. In Verbindung mit dem Wahlergebnis erklärte er, der Fidesz habe das Wahlsystem einseitig zu seinen Gunsten verändert. Deswegen bestand die größte Chance auf einen Sieg der Opposition darin, geschlossen gegen den Fidesz anzutreten. Die Opposition muss sich jedoch selbstkritisch hinterfragen, denn sie hat nicht nur aufgrund äußerer Faktoren verloren, sondern auch Fehler während des Wahlkampfs gemacht, aus denen sie lernen muss.

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