Großprojekt Rákosrendező
Bauminister erhält Kompetenzen
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Wie Minister János Lázár am Dienstag auf einer Pressekonferenz in Sopron informierte, wird sein Ministerium nach dem Abschluss des Kaufvertrags und der Eintragung der Eigentumsverhältnisse Verhandlungen mit der Hauptstadt führen. Ein Ministerialbeauftragter wird die verschiedenen Aufgaben des Ministeriums koordinieren. Laut Lázár ist die erste und wichtigste Frage die Beseitigung der Altlasten auf dem Areal, was eine Zusammenarbeit mit der Hauptstadt erfordert. Es sollen jene Abschnitte bestimmt werden, in denen die MÁV weiterhin Transportaktivitäten durchführen wird.
Laut Lázár wurde eine informelle Vereinbarung mit dem arabischen Investor getroffen, die besagt, dass dieser die Altlasten in dem Gebiet für max. 25 Mrd. Forint beseitigen wird. Wenn das Gebiet in den Besitz der Hauptstadt übergeht, müsse diese parallel zur Ausweisung der MÁV-Gebiete sofort damit beginnen, 330.000 m3 Abfälle aus dem Gebiet zu entfernen.
DK fordert Transparenz
Die DK fordert ein Treffen der Fraktionsvorsitzenden der Budapester Bürgerschaft zum Thema Rákosrendező. Wie der Abgeordnete Tibor Déri am Dienstag auf einer Online-Pressekonferenz betonte, müsse die Entwicklung der Fläche transparent sein. „Wir werden nicht zulassen, dass geheime Geschäfte und geheime Vereinbarungen darüber entscheiden, was auf dem Areal errichtet wird. Der Fidesz wird vom ersten Moment an da sein, um seine eigenen Leute in Stellung zu bringen, aber die Führung der Hauptstadt darf nur einen Aspekt im Auge haben, nämlich die Interessen der hier lebenden Menschen“, betonte der Oppositionspolitiker.
Warum kein Geld für Entwicklung der Stadtbezirke?
„Wenn die Hauptstadt das Geld hat, um das Areal Rákosrendező zu kaufen, warum hat sie dann kein Geld für die Entwicklung und die Erfüllung von Pflichtaufgaben in den Stadtbezirken wie z. B. Schaffung von P+R-Parkplätzen, Straßensanierungen, die Neugestaltung des Parkwalds Népliget oder die Renovierung von Brücken?“, fragte Alexandra Szentkirályi, Fraktionsvorsitzende von Fidesz-KDNP in Budapest, am Dienstag ebenfalls auf einer Pressekonferenz. OB Gergely Karácsony habe demnach nicht die Wahrheit gesagt, dass die Hauptstadt kein Geld hat.
