MSZP

Batteriefabriken an Referenden binden!

Batteriefabriken sollten nur dann in einem Umkreis von 12 km von Siedlungsgrenzen gebaut oder erweitert werden dürfen, wenn die örtliche Bevölkerung in einem Referendum zugestimmt hat.

Dies empfahl MSZP-Fraktionsführer Bertalan Tóth am Mittwoch. Zudem sollten der Investor und der Betreiber die höchsten Arbeits- und Umweltstandards zu 100% einhalten. Ministerpräsident Viktor Orbán führe eine sehr starke Industrialisierungswende durch, die weder Umwelt- noch Nachhaltigkeits- oder wirtschaftliche Aspekte berücksichtigt.

Der Co-Vorsitzende der Sozialisten, Imre Komjáthi, versprach, die Bürger beim Sammeln von Unterschriften für das Referendum gegen die geplante Batteriefabrik in Győr zu unterstützen, falls das Verfassungsgericht die Beglaubigung der Frage genehmigt. Er bezeichnete das Referendum als eine Angelegenheit der Bürger von Győr, bei der die MSZP den Anwohnern helfen will, ihre Meinung zu äußern. Seiner Auffassung nach seien 30.000 Unterschriften in 30 Tagen nicht unmöglich.

Schreibe einen Kommentar

Weitere Artikel

19. Mai 2024 12:40 Uhr
18. Mai 2024 12:34 Uhr
BZ+
16. Mai 2024 9:55 Uhr