Kurie
Ausschuss billigt Kandidaten
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Am Donnerstagvormittag stellte sich der designierte Präsident der Kurie, Zsolt András Varga (2.v.l.), bei der Anhörung vor dem Justizausschuss des Parlaments den Fragen der Abgeordneten. Der Kandidat betonte die Trennung der fachlichen von den Verwaltungsaufgaben – als Präsident der Kurie habe er keine Einflussnahme auf die Urteilsfindung des Gremiums. Varga wurde durch den Ausschuss mit zehn Stimmen der Regierungsmehrheit gegen zwei Stimmen der Opposition die Eignung für das Amt bescheinigt. Wie wir berichteten, hatte Staatspräsident János Áder den Verfassungsrichter und Dozenten der Katholischen Pázmány-Universität für den Vorsitz des Obersten Gerichtshofes Ungarns nominiert. Das Mandat des heutigen Präsidenten Péter Darják läuft am Jahresende aus.
Die DK erklärte, sie werde die Kandidatur von Varga im Parlament nicht unterstützen. Der Hauptgrund für die Ablehnung sei darin zu suchen, dass er ein Jahrzehnt lang Stellvertreter des Fidesz-Generalstaatsanwalts Péter Polt war. Damit sei vorauszusehen, dass Varga genau die Anweisungen des Fidesz befolgen werde.