Aus der virtuellen Welt gelöscht

Wie der Vorsitzende der im Parlament vertretenen rechten Mi Hazánk am Dienstag informierte, sei seine Seite auf Facebook nach einer Woche bereits wieder gelöscht worden. Das Unternehmen berufe sich nach Darstellung des Oppositionspolitikers auf „schwammige und vollkommen subjektive Gemeinschafts-Prinzipien“. László Toroczkai wurde zudem bescheinigt, dass er „auch 2024 weiterhin als gefährliche Person“ eingestuft sei. „Als Vorsitzender einer Parlamentspartei bin ich die demokratische Stimme hunderttausender Ungarn; das ist ein Angriff gegen meine Anhänger.“

Die Meta-Gruppe mische sich damit zugleich in den Wahlkampf ein, was den Mi Hazánk-Politiker an den Fall von TikTok in Rumänien erinnert. Dort wurden soeben die Präsidentschaftswahlen komplett annulliert, weil der TikTok-Algorithmus einen Kandidaten übertrieben begünstigt habe. In Ungarn gehe Meta aber noch weiter, indem ein Politiker „aus der virtuellen Welt gelöscht“ wird. Diesem ungleichen Kampf gegen den Weltkonzern sei die Mi Hazánk seit nunmehr sechs Jahren ausgeliefert.

Meta habe nach Darstellung von Toroczkai zudem „zynisch gelogen“, als man behauptete, man könne ein rechtskräftiges Urteil ungarischer Gerichte aus technischen Gründen nicht vollziehen. In der Folge sei der Parteichef auch auf Instagram „ausgeschaltet“, selbst noch anderthalb Jahre nach dem ergangenen Urteil zu seinen Gunsten. „Damit macht der Tech-Konzern deutlich, über unseren Gesetzen zu stehen und auf die ungarische Demokratie zu spucken.“ Die Mi Hazánk wolle sich mit allen juristischen Mitteln gegen die Willkür der Meta-Gruppe wehren.