Das ist kein Fünfsternehotel!

Auf einer Pressekonferenz am Mittwoch wurde die Gefängniszelle gezeigt, in der die 38-jährige italienische Antifa-Terroristin Ilaria Salis auf ihren Prozess wartet. Die BVOP weist Unterstellungen zurück, wonach sich die Inhaftierten ihre Zelle mit Ratten und Wanzen teilen müssten, den Häftlingen keine ausreichende Gesundheitsversorgung gewährleistet wird, während auch die hygienischen Bedingungen viele Wünsche offen ließen, bzw. das Essen mies und die Portionen zu klein seien.

„Das ist schlichtweg erlogen“

„Diese durch italienische Medien verbreiteten und anschließend von gewissen ungarischen Medien aufgeschnappten Behauptungen sind schlichtweg erlogen“, erklärte Polizeioberst Mihály Kovács. Neben Rechtsnormen regeln in Ungarn verschiedene fachliche Protokolle sehr streng die Bedingungen der Gefangenhaltung. Insassen, die sich in ihren Rechten verletzt fühlen, können Beschwerde einreichen. Im vorliegenden Fall gab es tatsächlich eine Untersuchung, die keine Rechtsverstöße der BVOP feststellen konnte.

Ein Gefängnis habe nicht die Dienstleistungen eines Fünfsternehotels zu erbringen. Die Gefangenen erhalten jedenfalls drei gesunde Mahlzeiten am Tag. Die Kritik an unzureichenden Hygieneumständen wies der Polizeioberst mit dem Hinweis auf die Coronapandemie zurück, als es in Ungarns Gefängnissen – wo sich ausgehend von der Natur der Sache viele Menschen auf engstem Raum aufhalten – nirgendwo zu epidemischen Ausbrüchen des Virus kam.

Mit Insassen aus dem Ausland erfolge die tägliche Kommunikation auf Deutsch oder Englisch, für amtliche Belange wird in jedem Fall ein muttersprachlicher Dolmetscher hinzugezogen. Kovács wies mit Blick auf die Italienerin entschieden Vorwürfe zurück, sie hätte über Monate hinweg nicht mit ihrer Familie telefonisch in Kontakt treten können.

Antifa machte drei Tage Jagd auf Menschen

Die 28-jährige Italienerin wurde zusammen mit zwei Deutschen am 11. Februar 2023 in Gewahrsam genommen. Die Staatsanwaltschaft wirft den drei Antifa-Mitgliedern vor, ab dem 9. Februar an fünf offenkundig abgestimmten Attacken gegen willkürlich ausgewählte, den Tätern unbekannte Passanten mitgewirkt zu haben. Insgesamt neun Personen wurden dabei verletzt, vier mit Totschläger, Hammer und anderen typischen Antifa-„Utensilien“ krankenhausreif geprügelt.

Die Ermittler gehen davon aus, dass es die Täter auf vermeintliche Teilnehmer von Veranstaltungen zum „Tag der Ehre“ abgesehen hatten, die sie ausschließlich aufgrund ihrer Kleidung zuzuordnen glaubten. Der mitgefasste und geständige Deutsche wurde am 29. Januar in erster Instanz zu drei Jahren Zuchthaus verurteilt.

Gulyás: Ungarn soll diskreditiert werden

Am Donnerstag kam das Thema der Haftbedingungen auch auf der Regierungspressekonferenz zur Sprache. Kanzleramtsminister Gergely Gulyás verwies auf Berichte des Innen- und des Justizministers, die auf der Regierungssitzung am Mittwoch angehört wurden. „In Kenntnis aller Umstände dient diese Sache mit den vollkommen haltlosen Vorwürfen nur dazu, Ungarn international zu diskreditieren“, stellte der Minister klar.

Die inhaftierte Italienerin lasse Zweifel an ihrer Glaubwürdigkeit entstehen, da sie mit den ungarischen Behörden in keiner Weise kooperierte und mehrere Falschangaben zu ihren Abschlüssen, zu Familienstand und persönlichen Daten machte. Diese Frau spreche von fehlenden Kontakten, dabei habe sie seit ihrer Festnahme weit über 300 Telefonate geführt, die meisten via Smartphone. Sogar ein Dutzend Videoschalten wurden ihr erlaubt.

„Das alles für eine Straftäterin, für deren extremes Fehlverhalten der Staatsanwalt elf Jahre Freiheitsentzug beantragt.“ Diese „Lehrerin“ habe sich an feigen, hinterhältigen Überfällen beteiligt, für die man eigens aus dem Ausland nach Ungarn anreiste und die lange vorbereitet wurden. Die Attacken können als versuchter Totschlag ausgelegt werden – es sei nur dem Zufall zu verdanken, dass es keine Toten gab.