Hochschulpolitik
Anmaßendes Brüssel
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Diese trug den vielsagenden Titel: „Der Ausschluss ungarischer Universitäten von Erasmus und Horizont: Gründe und Chancen“. Der Staatssekretär bemängelte, dass der Europäische Universitätsverband nur staatliche Universitäten untersucht, weshalb die dabei erzielten Ergebnisse nicht aussagekräftig seien. Wenn das neue ungarische Modell jedoch realistisch bewertet würde, wäre ersichtlich, dass es autonom, flexibel, leistungs- und werteorientiert ist. Es erfüllt auch internationale Autonomieanforderungen und das Finanzierungsmodell konzentriert sich auf Forschung und Bildung.
Modellwechsel kann so verkehrt nicht sein
Derzeit gehören zwölf ungarische Hochschulen zu den weltbesten 5% aller Universitäten, eine davon bereits zu den besten 1%. Die Zahl der ungarischen wissenschaftlichen Veröffentlichungen nimmt nicht nur auf nationaler, sondern auch auf internationaler Ebene zu. Parallel dazu steigen auch die Unternehmens- und Patenteinnahmen. Es stellt sich daher die Frage, warum Brüssel trotzdem 200.000 ungarische Studenten bzw. 20.000 Lehrer und Forscher von den internationalen Austauschprogrammen Erasmus und Horizont ausschließt?
Der Staatssekretär sieht dafür ausschließlich politische Gründe. Dazu stellte Hankó klar, dass erstens die Regulierung der Hochschulbildung nicht in der Zuständigkeit der EU-Kommission liege, sondern bei den Mitgliedstaaten. Zweitens werden die Entscheidungen für beide Programme international getroffen, also unabhängig von Ungarn. Drittens habe Ungarn die Voraussetzungen für die von Brüssel vor zwei Jahren erlassene Gesetzesänderung erfüllt, die nun Teil der Hochschulordnung ist. Der Ausschluss ungarischer Teilnehmer von den Programmen bleibt jedoch weiterhin bestehen.
Hinhaltetaktik in Brüssel
Ungarn werde zu dem Thema von Brüssel bereits seit einem halben Jahr hingehalten. Hankó meinte weiter, Brüssel wolle selbst ungarische Rektoren und Professoren aus den Kuratorien der Trägerstiftungen ausschließen lassen und sog. NGO in die Auswahl der Mitglieder der Leitungsgremien einbeziehen. Natürlich werde Ungarn dies nicht akzeptieren und dagegen protestieren. Ein solcher Schritt stünde völlig im Widerspruch zur Autonomie der Universitäten und den Grundwerten der Gemeinschaft.
Eigene Programme als Alternative
Um die Zeit nicht untätig verstreichen zu lassen, hat die Orbán-Regierung das internationale Stipendienprogramm „Pannónia“ mit einem Rahmen von 10 Mrd. Forint ins Leben gerufen. 8.000 ungarischen und ausländischen Universitätsstudenten wird dadurch die Teilnahme an einem Studium im Ausland ermöglicht. Weitere 200 Studenten werden besonders gefördert, um an die besten Universitäten zu gelangen. Zum Ersatz für das Horizont-Programm wurde ein internationales wissenschaftliches Programm namens HU-rizont ins Leben gerufen. Die teilnehmenden Universitäten können wissenschaftliche Kooperationen mit renommierten ausländischen Instituten aufbauen. Die Löhne der Forscher werden von dem Programm abgedeckt. „Wir werden nicht zulassen, dass Brüssel zu Unrecht versucht, Studenten, wissenschaftliche Forscher und Dozenten von Universitäten von der europäischen Zusammenarbeit auszuschließen“, hielt der Staatssekretär abschließend fest.
