Máté Kocsis Fotos: MTI/ Lajos Soós

Friedensinitiative

Anhaltender Schlagabtausch im Parlament

Am Dienstag setzte sich die Parlamentsdebatte über die Fidesz-Friedensinitiative fort.

Die Abgeordneten der Regierungsparteien betonten nach einem Jahr Ukraine-Krieg erneut die Bedeutung des Friedens. Die Jobbik befürchtete, die Regierungsseite wolle das Land aus der EU führen, und die Mi Hazánk sagte, in der Ukraine finde ein Krieg der Großmächte statt.

Ungarn ist eine Friedenspartei und will das auch bleiben, erklärte der Fraktionsvorsitzende des Fidesz, Máté Kocsis. Es bedarf eines Waffenstillstandes, denn nur dieser könne Leben retten. Der Weg in Richtung Frieden führe nicht über Waffenlieferungen. Wichtig seien auch wirtschaftliche Fragen, doch es gebe nichts Wichtigeres als Menschenleben. Dies sei seit Ausbruch des Krieges der Standpunkt der Regierung. Doch nirgendwo sei ein Friedensprozess in Sicht, eher rücke die Möglichkeit eines Dritten Weltkrieges näher.

Ungarn will Friedenspartei bleiben

Vor einem Jahr ging es nur um die Lieferung von Helmen, heute geht es um Raketensysteme. Leopard-Panzer sind auf dem Weg in die Ukraine, und der Westen denkt über die Lieferung von Kampfjets nach. „Wir sind nur eine Haaresbreite davon entfernt, europäische Truppen zu entsenden und selbst an der Front zu stehen. Wir sind nur einen Schritt davon entfernt, dass Europa unwiderruflich und unumkehrbar in einen Krieg hineingezogen wird. Wir befinden uns in der letzten Minute, das Eis ist dünn, aber es ist noch nicht gebrochen“, sagte Kocsis.

Zur Friedensinitiative meinte Kocsis, dass diese das Engagement für den Frieden bekundet, die militärische Aggression Russlands erneut verurteilt und das Recht der Ukraine auf Selbstverteidigung anerkennt bzw. weitere Sanktionen ablehnt. Als Provokation bezeichnete er, sollten die Oppositionsparteien aus fadenscheinigen Gründen nicht für die Initiative stimmen. „Wir haben uns daran gewöhnt, dass man sich in schwierigen Zeiten nicht auf alle verlassen kann, wie es schon in der Migrationskrise, bei der Corona-Pandemie und beim Ausbruch des Ukraine-Krieges der Fall war.“

„Wir möchten, dass das Parlament den Wunsch nach Frieden zum Ausdruck bringt“, erklärte István Simicskó (KDNP). Er kritisierte die Tatsache, dass einige Parteien, wie Momentum, nicht an der Debatte teilnehmen, obwohl die ungarische Gesellschaft sich derzeit am meisten darum sorgt, wann Frieden erreicht wird. Eine Änderung in der Außenpolitik der USA sei notwendig, weil das Land das Gewicht habe, die Parteien an den Verhandlungstisch zu bringen.

Konsens im Interesse der Nation

Laut Zsolt Molnár (MSZP) ist in dem Dokument nur in kleinen Teilen von Frieden die Rede, und diese Punkte „könnten unterstützt werden“. Gleichzeitig glaubt er, dass die Regierung ihre Politik gegen die Opposition fortsetzt, die darin besteht, „zwischen schlecht und schlechter zu wählen“. Das Dokument versuche, die Gesellschaft aus politischen Gründen in Friedensbefürworter und Kriegsbefürworter zu spalten und der Regierungsseite die Rolle der Guten zu geben. Im Namen seiner Partei wies er den Vorwurf der Kriegsbefürwortung zurück und verwies darauf, dass die Geschichte der Sozialdemokratie eine Geschichte des Kampfes für den Frieden sei. Seiner Meinung nach wäre die Unterstützung der Erklärung der UN-Generalversammlung „ein klares Bekenntnis zum Frieden für alle“ und würde den Verdacht der Parteipolitik ausräumen.

Jobbik: Frieden im Sinne des Vatikans

Die Jobbik unterstützt „einen gerechten Frieden im Sinne des Vatikans“ und ist wie die Mehrheit der Meinung, dass der Frieden Vorrang hat. Es kann keinen gerechten und dauerhaften Frieden geben, ohne dass sich die russischen Besatzungstruppen auf ihr Territorium zurückziehen, sagte Fraktionsführer György László Lukács. An die Adresse der Regierungsseite gerichtet fügte er hinzu: „Was Sie vorschlagen, ist nichts anderes, als Putins Frieden. Die Regierung arbeitet darauf hin, das Land aus der EU herauszuführen.“

György László Lukács

Krieg der Großmächte

„Der Krieg in der Ukraine ist ein Krieg der Großmächte. Hier prallen amerikanische und russische Interessen aufeinander“, meinte László Toroczkai, Parteichef der Mi Hazánk. Wie linksliberale Seite hänge auch der Fidesz stark von der einen oder anderen Großmacht ab. Einerseits machen die Regierungsparteien seit vielen Jahren Geschäfte mit den Russen, und einige dieser Geschäfte können unterstützt werden, wie die Erweiterung des AKW Paks. Seine Partei könne jedoch nicht zustimmen, dass Gasverträge geheim gehalten werden. Andererseits stimme Ministerpräsident Viktor Orbán jedes Mal für die Brüsseler Sanktionen, die zu Recht zu kritisieren sind.

Richtig liegen die Regierungsparteien darin, dass Ungarn keine Waffen liefern und auch den Transport von Waffen durch das Land nicht zulassen dürfe. Die österreichische Neutralität könnte ein Beispiel sein. Toroczkai drängte zudem auf eine Antwort der Regierung auf die Aussage des slowakischen Verteidigungsministers, dass ukrainische Soldaten in Ungarn ausgebildet würden. Wenn das stimmt, wäre das ein Riesenskandal. (Das Verteidigungsministerium hat noch am Dienstag klargestellt, dass ukrainische Militärsanitäter weitergebildet werden. Das sei Teil der humanitären Hilfe, die Ungarn von Anfang an leiste und die auch die Behandlung verwundeter ukrainischer Soldaten umfasst.)

Párbeszéd empfiehlt Modifizierungen

Es könne nicht von einer gleichwertigen russischen und ukrainischen Verantwortung gesprochen werden, da Russland den Krieg durch den Angriff auf ein unabhängiges Land begonnen hat. Die sog. Friedensinitiative versuche immer noch, die Verantwortung zu relativieren und erkenne nicht an, dass der Krieg in der Verantwortung Russlands und Wladimir Putins liege, erklärte Tímea Szabó (Párbeszéd).

Máté Kanász-Nagy (LMP) zufolge belegen die russische Aggression und die Kriegssituation, dass die auf fossilen Brennstoffen basierende Weltordnung vorbei sei. Er bezeichnete es als schädlich und riskant, dass die Welt, einschließlich Ungarns, diese „schändliche Aggression mit fossiler Energie“ weiterhin finanziere. Die Regierung halte an der fossilen Energie fest und habe noch nicht einmal begonnen, an eine grüne Wende zu denken. Es liege in Ungarns nationalem Interesse, nach dem Krieg nicht ein Nachbarland Russlands zu sein.

Gergely Arató

DK: Auf Bündnispartner stützen

Es bestehe Übereinstimmung darin, dass es Frieden in der Ukraine geben soll. Doch für einen gerechten und anhaltenden Frieden gibt es eine Grundvoraussetzung, die laute, dass sich Russland aus der Ukraine zurückzieht. Gergely Arató (DK) betonte, dass sich Ungarn auf seine Bündnispartner stützen müsse. Die Sicherheit Ungarns werde durch seine NATO- und EU-Mitgliedschaft garantiert. Die Aufrechterhaltung von Zweifeln an der Mitgliedschaft Schwedens und Finnlands in der NATO diene nur den russischen Interessen, ein ungarisches nationales Interesse daran gebe es nicht. Arató wies darauf hin, dass die Regierung den EU-Sanktionen zugestimmt und diese unterstützt habe, und dass die Behauptungen der Regierung über die Auswirkungen der Sanktionen nicht stimmten. Es sei interessant, dass der Krieg nur in Ungarn eine derart hohe Inflation verursacht, nicht aber in anderen Ländern.

23 Antworten auf “Anhaltender Schlagabtausch im Parlament

  1. Daß Fidesz sich dem EU-Regime unterwirft und die Sanktionen absegnet, ist nur noch peinlich.
    Aber wenn man sich den dümmlich-zersetzenden Schrott anschaut, den die geballte Opposition so absondert, wird eines klar: Die EU/USA haben ein leichtes Spiel, in Budapest den nächsten Maidan vom Zaun zu brechen. Wenn Fidesz unter einen- relativ niedrig anzusetzenden- Macht-Level fällt, wird Ungarn durch diese Washington/Brüssel-Klatschäffchen innerhalb weniger Jahre zum gleichen Shithole wie Deutschland. Die Jobbik bspw. liefert Ungarn ohne mit der Wimper zu zucken dem Islam aus.

    0
    0
    1. Welche Sanktionen meinen Sie Herr Monoton ?
      Am 24.2.2023 wird etwas anderes vermeldet: “Ungarn blockiert erneut die Sanktionen … ”

      https://de.euronews.com/2023/02/24/ungarn-sanktionen

      “”Es ist ihr Krieg, nicht unserer”. Mit diesen Worten bezeichnete Viktor Orban zuletzt Russlands Krieg in der Ukraine … ”

      Ich wünsche den Beteiligten Waffenstillstand und Verhandlungen.
      Jedes einzelne Schicksal im Krieg bringt schreckliches Leid.

      0
      0
      1. Nachricht: die Polen richten in Ukraine ei Basis für Leopard ein. Und die erste Truppe marschiert nach Ukraine. Wiederum die Russe bezeichnet es als Expansion Polen und Teilnahme im Krieg. Falls sie auf die Schnauze kriegen, ich will nicht, dass andere Länder mit einbezogen werden. Es ist ALLEINGANG. Vielleicht rechnet Polen damit, dass sie das Westteil Ukraine einverleiben – wie auch immer kann. Wenn es so sein sollte, dann wissen die Polen, dass das Ostteil Ukraine schon verloren ist. Polen dürfen schon seit langem in der Ukrainischen Verwaltungen arbeiten. Es könnte um bessere Positionen gehen.

        0
        0
      2. “Andererseits stimme Ministerpräsident Viktor Orbán jedes Mal für die Brüsseler Sanktionen, die zu Recht zu kritisieren sind.”
        Ups, sollte dieser “László Toroczkai, Parteichef der Mi Hazánk” einfach frech eine Unterstellung Richtung Fidesz abgefeuert haben, muß ich mich natürlich für diese meine Aussage in aller Form entschuldigen.
        Und Danke für die Richtigstellung, Frau Koch.

        0
        0
      3. Wünschen ist leicht.
        Fordern ist ebenso leicht.

        Nun sind aber eben russische Panzer und Soldaten in der Ukraine.
        Und russische Kanonen und Raketen treffen Ziele in der Ukraine.

        Orban denkt, die Welt um ihn herum gehe ihn nur insofern etwas an, als er etwas von dieser Außenwelt bekommen kann. Die anderen da draußen sind aber immer weniger bereit immer nur zu geben.
        Wer sich unsolidarisch verhält, kann von anderen kein solidarisches Handeln erwarten.
        Orban hat sich in eine Lage gebracht, in der er nur noch mit Vetos drohen kann.

        0
        0
    2. Ich denke, daß das die meisten Ungarn alles wissen; sie sind nicht dermaßen verblödet wie die Deutschen.
      In der Ukraine hat sich das halbe Land von Westpropaganda schwer belügen lassen und dann den Rest brutal gezwungen; in Ungarn läßt sich wahrscheinlich nur die Hauptstadt so belügen, und das wird nicht reichen; dann fragt sich aber, ob die NATO-Besatzungstruppen es so versuchen werden wie die Sowjetunion 1956.

      0
      0
      1. “Ich denke, daß das die meisten Ungarn alles wissen; sie sind nicht dermaßen verblödet wie die Deutschen.” schreibt Herr Hohensohn, der es wohl als AFD Funktionär wissen muß und hier in diesem Land unter Orbans Obhut Volksverhetzung betreibt. Das wäre in Deutschland strafbar, Knast bis zu 5 Jahren möglich…

        0
        0
        1. Die AfD ist eine zugelassene demokratische Partei. Die Parteien und Personen, die es nicht so betrachten, e ehme sie sich gerade nichtdemokratisch. Und sie sind die Hetzer. Man sieht such bei Ihre Susführungen, wie weit Deutschland von einem demokratischen Land, mit freier Meinung abgedreht ist. Sie wissen nicht einmal in der Verblendung was Freiheit, Demokratie ist. Sehe Orwell .

          0
          0
    3. P.S.: Wahrscheinlich fürchtet Fidesz einen gewaltsamen west-gesteuerten Umsturzversuch, vielleicht auch ganz mit Militär, wenn Fidesz sich noch mehr als bisher von EU/NATO distanzieren würde und die Wahrheit zur Ukraine sagen würde. Schließlich unterdrücken die USA dauernd irgendwo auf der Welt Länder in aller Brutalität.

      0
      0
      1. Georgien hat Wort auf Wort das USA Gesetz aus den 30-er Jahren, vielleicht aus 38 übernommen bez. Ausländische Agenten “NGOs”. Sowohl die USA auch die EU Länder hatten Schlappatmung. Was man so etwas machen kann. Die Soros Open Leute sind dabei auch in Georgien ein Maidan Putsch organisieren….Selber Muster. (USA FARA Gesetz : Foreign Agents Registration Act (es soll Eimischungen in die Politik der USA verhindern.)
        Ich hoffe, dass die Ungarn am 15.3 und 19.3 sich nicht provozieren lassen. Alle, denen ihre Heimat wichtig ist sollen auf den Hut sein. 15.3 Revolution in 19. JH; 19.3. Operation Margaretha. Deutschland hat eine Marionettregierung eingsetzt.

        0
        0
  2. Es braucht keine “europäischen Truppen”.
    Fidesz hat noch immer nicht registriert, dass er in der russischen Sackgasse feststeckt. Russland hat schon längst verloren.

    Vor allem fragt man sich, wann denn von der Regierungspartei endlich die Initative für das Paradies auf Erden kommt.
    Für einige ihrer Mitglieder versucht Fidesz dieses Paradies zumindest materiell ja schon zu verwirklichen. 😉

    0
    0
    1. Das ist doch nur die westliche Kriegspropaganda, Rußland habe längst verloren. Was sonst? Aber wenn ein Paradies auf Erden für die Obrigkeit bestehen sollte, so ist das überall auf der Welt der Fall, und im Westen stärker; in der Ukraine relativ zum Volk noch mehr. Dort stören Sie sich aber nicht daran.

      0
      0
  3. Mehrere Tausend Menschen haben vor dem USA Botschaft in Pozsony/Pressburg für Frieden demonstriert – gegen Ukraine Waffenlieferung. Globusumgreifend haben Frauenorganisation für Frieden Schaffen angerufen. Es ist eigenartig, dass in der EU/USA – vor allem Deutschland und Ungarn am meisten blutdürstig die Frauen sind. Ich bin gespannt, ob diese Frauen KINDER haben? Oder nicht nur blutdürstig sind, sondern die Vorreiter der Abtreibung. Also, sie laufen kein Gefahr ihre Kinder auf den Front und damit zu sterben zu schicken.
    Ja von der Seitenlinie: Wehrdienstverweigerer und eine bestimmte Art von Frauen.

    0
    0
  4. Blödsinnige linke/westliche Erklärung, für den Frieden müsse Rußland das Ganze aufgeben (und sich in Konsequenz dem Westen unterwerfen). Da konnte ja in jedem Krieg der Weltgeschichte jeder Beteiligte sagen, der Frieden sei doch zu haben, und nur auf eine Weise: der Feind müsse bloß aufgeben. Und derjenige, der vorher durch seine Aggression den anderen zum Angriff gezwungen hat, leugnet das immer und erklärt immer den Angriff für grundlos.

    0
    0
  5. Man darf mal gespannt sein, wie Fidesz denn nun diese Friedeninitiative starten will.
    Fidesz-Politiker, die sagen “Wir wollen Frieden”, sind jedenfalls nicht initativ. Das sagt auch das alte Mütterchen auf dem Lande ohne dafür hohe Bezüge vom Staat zu erhalten.

    Zumal:
    Fidesz streitet sich ständig mit der ukrainischen Regierung, will aber andererseits diese zu Frieden bewegen.
    Aber natürlich machen es sich die “souveränen” Fidesz-Politiker wieder ganz einfach und schieben ihre “Friedensinitative” mal eben den USA zu. Ganz nach dem Motto:
    Die sollen etwas tun, während wir nur ganz souverän etwas fordern.
    Da kommt einem der Begriff “Maulhelden” in den Sinn.

    0
    0
    1. U ngar streitete nie mit Selenskij. Selenskij ist ein pojáca, schlägt hysterisch um sich herum, lügt, verlangt, droht. Präsident eines Terrorstastes , wie wir jetzt sehen.
      Maulheld dazu mit Ihnen und anderen

      0
      0
      1. Und doch ist Selenskyj überall eingeladen und wird von allen besucht.
        Orban hingegen wird nur noch beachtet, wenn er mal wieder gegen etwas ist.
        Russland und China verlieren deshalb ja mittlerweile sogar das Interesses daran, mit ihm zu spielen, da die EU- und Nato-Partner ihn eh kaltgestellt haben.

        0
        0
    2. Ihre kriegsheulenden Genossen haben sich einst Friedensbewegung genannt oder zumindest damit paktiert. Damals ging es aber darum, die Sowjetunion und die DDR zu stärken. Sie gehorchen immer dem, der die größte Macht ausstrahlt, ob im Inland oder im Nachbarland, und stören sich nie an dessen Verbrechen.

      0
      0
      1. Und Sie wünschen sich die russischen Panzer zurück in den Kasernen in Ungarn.
        Wer Krieg rechtfertig, der begrüßt Krieg.
        Sie gehören zu denen, die Gründe dafür nennen, dass die Ukrainer mit russischen Bomben und Raketen beschossen werden.
        Sie gehören zu denen, die Gründe dafür nennen, dass russische Panzer und Soldaten in der Ukraine gegen Ukrainer kämpfen.

        Sie konstruieren Rechtfertigungen für einen Angriffskrieg und versuchen den Angreifer als das Opfer darzustellen.
        Damit Sie es auch mal verstehen:
        Kein Nato-Soldat kämpft in der Ukrainer oder gar in Russland.
        Russische Soldaten kämpfen in der Ukraine.

        0
        0

Schreibe einen Kommentar

Weitere Artikel

24. Mai 2024 10:23 Uhr