Parlament
Am 1. Februar geht’s weiter
Dieser Artikel ist Teil unseres Bezahl-Angebots BZ+
Wenn Sie ein Abo von BZ+ abschließen, dann erhalten Sie innerhalb von 12 Stunden einen Benutzernamen und ein Passwort, mit denen Sie sich einmalig einloggen. Danach können Sie alle Artikel von BZ+ lesen. Außerdem erhalten Sie Zugang zu einigen speziellen, sich ständig erweiternden Angeboten für unsere Abonnenten.
Das Parlament beginnt seine Frühjahrssitzung am 1. Februar; eine der ersten Entscheidungen wird die Verlängerung der Notstandslage sein. Diese wurde vom Parlament am 10. November erlassen und verliert nach 90 Tagen ihre Gültigkeit. Maßnahmen wie die nächtliche Ausgangssperre, Maskenpflicht, Versammlungsverbot und die amtliche Zusperrung von Gastgewerbe und Hotels gelten vorläufig bis zum 1. Februar. In der Sitzungsperiode des Parlaments, die im normalen Fall bis Mitte Juni andauert, werden u. a. mehr als zwei Dutzend Gesetze zur Abstimmung gelangen. Die größte Bedeutung dürfte dem Gesetz über den Haushaltsplan 2022 zukommen – die Fidesz-Regierung beschließt den nächstjährigen Haushalt schon seit Jahren bereits vor der Sommerpause.
