Foto: MTI/ Szilárd Koszticsák

Orbán im Kossuth-Radio

Weitere Lockerungen frühestens am Wochenende

Weitere Schritte zum Hochfahren des Lebens könnten frühestens am kommenden Wochenende in Kraft treten. Vom Standpunkt der Experten her müsse man in Budapest noch auf einen Rückgang der Todesfälle durch das Coronavirus warten, erklärte Ministerpräsident Viktor Orbán in seinem üblichen Freitagsinterview im Kossuth-Radio.

Bis dahin müsse mit der allmählichen Öffnung der Hauptstadt vorsichtig umgegangen werden. Er bat die politischen Entscheidungsträger und die Journalisten, nicht zu glauben, dass sie die Pandemie besser als die Virologen einschätzen können. Ob die Schulen bereits vor den Sommerferien öffnen, sei ziemlich unsicher, vorerst sieht Orbán noch keinen massenhaften Bedarf an einer Wiedereröffnung. Zugleich lobte der die erfolgreiche Umstellung auf das digitale Lernen. Als wichtigen Schritt zum Schutz gegen das Coronavirus bezeichnete er, dass Ungarn in der Lage sein wird, selbst Masken, Beatmungsgeräte und später auch den Impfstoff herzustellen.

Zum im Ausland viel kritisierten Corona-Gesetz erklärte der Premier, dahinter verberge sich die Debatte, ob Europa ein Imperium als Vereinigte Staaten von Europa wird oder die Nationalstaaten bestehen bleiben. Ungarn wolle keinesfalls Teil eines Imperiums wie bereits im Verlaufe der Geschichte unter den Türken, Habsburgern und der Sowjetunion werden. Die Befürworter der Vereinigten Staaten von Europa werden deswegen auch weiterhin keinen Anlass ungenutzt lassen, um Ungarn anzugreifen. Als Beispiel bisheriger Angriffe führte er die Bankensondersteuer, die Wohnnebenkostensenkung, die Migration und nun die Maßnahmen in Verbindung mit der Corona-Pandemie an.

Zu den statistischen Daten über den markanten Rückgang der Industrieproduktion im März merkte Orbán an, dass die April-Daten noch „brutaler“ ausfallen werden; auch im Mai werden diese noch schlecht ausfallen, im Juni sich jedoch allmählich erholen. Die „Medizin“ dafür sei der Erhalt sowie die Schaffung neuer Arbeitsplätze. Auf der letzten Regierungssitzung ging es um staatliche Arbeitsbeschaffungsprogramme. Als Teil davon seien der Innen- und der Finanzminister angewiesen worden, die Anzahl der ABM-Stellen zunächst auf 200.000 zu verdoppeln; bei Bedarf könne diese Zahl weiter aufgestockt werden. Bislang haben ungefähr 160.000 Personen staatliche Unterstützung nach Verlust ihres Arbeitsplatzes beantragt, die Regierung habe nun die Pflicht, für sie Arbeitsmöglichkeiten zu schaffen. „Weil wir eine auf Arbeit basierende Wirtschaft errichten, liegt der Fokus auf der Arbeitsplatzbeschaffung. Diese Anschauung haben wir bereits 2010 vertreten, und sie führte zum Erfolg – das wird auch jetzt der Fall sein“, schloss Orbán.

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