Jobbik

Spannungen mehren sich

Bei der einst größten Oppositionspartei Jobbik mehren sich die Spannungen. Am Mittwoch forderte die Parlamentsfraktion die Abgeordnete Andrea Varga-Damm auf, ihr Mandat zurückzugeben. In ihrer Funktion als Stellvertretende Vorsitzende des Verteidigungsausschusses habe sie die Fraktion falsch über eine Gesetzesvorlage zur staatlichen Überwachung informiert. Aufgrund dieser Falschinformationen unterstützte die Jobbik die Vorlage des Fidesz irrtümlicherweise und entschuldigte sich nachträglich bei ihren Wählern für diesen Fehler.

Am Donnerstag stellte der Parlaments-­Vize Tamás Sneider klar, sein Amt auch nicht auf Druck der Jobbik-Führung niederzulegen. Sollte ihn die Fraktion daraufhin wie angedroht ausschließen, trete er dennoch nicht aus der Partei aus. Sneider war 2018 zum Parteivorsitzenden der Jobbik aufgestiegen, verzichtete aber nach dem schwachen Abschneiden bei der Europawahl 2019 auf diese Funktion. Am Montag hatte die Jobbik angekündigt, Sneider aus dem seit 2014 bekleideten Amt zurückzurufen, der durch Zoltán Balczó ersetzt werden soll. Balczó wiederum wolle das Amt des Parlaments-Vizes nicht antreten, wenn Sneider dafür aus der Fraktion ausgeschlossen werden muss.

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